Astrid Rothe-Beinlich und Madeleine Henfling: Solidarisch bleiben – Hass und Hetze entschieden begegnen!
Angesichts des Bombenfundes mit Hakenkreuzsymbolik auf dem Bahnhof in Straußfurt sowie des mutmaßlichen Anschlags in der Nähe einer Geflüchtetenunterkunft in Apolda erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Migration, Integration und Justiz der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Hass und Hetze münden in Taten. Die aktuellen Vorfälle zeigen nur die Spitze des Eisberges und mahnen zur Wachsamkeit. Die derzeitigen Krisen, wie Energiepreiskrise und die Pandemie, werden von verschiedenen Akteur*innen der extremen Rechten und des sogenannten Querdenker*innen-Spektrums genutzt, um massive Stimmungsmache zu betreiben. Daraus resultiert auch eine verstärkte Bedrohungslage, insbesondere gegenüber Geflüchteten. Wir müssen verhindern, dass es zu weiteren Vorfällen kommt und Menschen ernsthaft verletzt werden. Hier sind alle gefragt – Polizei aber auch Bürger*innen und demokratische Parteien. Auch die Justiz muss ihrer Verantwortung gerecht werden und rechte Hintergründe bei ihren Urteilen stärker berücksichtigen sowie den Strafrahmen ausschöpfen. Urteile, wie in Fretterode oder im Ballstädt-Verfahren, haben fatale Signale in die rechte Szene gesendet.“
„Der Bombenfund zeigt, dass sich extreme Rechte durch die andauernde Hetze bestätigt fühlen, und zunehmend bereit sind, Gewalt anzuwenden und Straftaten zu begehen. In dem Zusammenhang muss die inkonsequente Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten bei den Versammlungen zur Pandemie und Energiepreiskrise endlich ein Ende haben. Hetze und Aufrufe zu Straftaten müssen verfolgt werden und die Vorfälle umfangreich aufgeklärt werden. Den aktuellen Herausforderungen der Energiepreiskrise gilt es zudem, mit Solidarität zu begegnen. Klar ist außerdem, dass es keine Toleranz mehr für Intoleranz geben kann und darf“, ergänzt Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Bei Rückfragen:
Anika Schidda, Pressesprecherin
Tel. (0361) 37 72666, (0151) 40 20 69 05
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen
www.gruene-thl.de
www.facebook.de/gruenethl
www.twitter.com/gruenethl
www.youtube.com/gruenethl
Kommentar verfassen
Verwandte Artikel
Grüne Fraktion gratuliert Dr. Peter Wurschi zur Wiederwahl als Landesbeauftragter für die Aufarbeitung der SED-Diktatur
Heute wurde Dr. Peter Wurschi als Thüringer Beauftragter für die Aufarbeitung der SED-Diktatur wiedergewählt.
Teilen mit:
Gefällt mir:
Weiterlesen »
Haushalt in den Thüringer Landtag eingebracht
Zur heutigen Einbringung des Haushalts 2024 in den Thüringer Landtag erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende der grünen Landtagsfraktion: „In den nun anstehenden Haushaltsverhandlungen wollen wir grüne Schwerpunkte gerade in den Bereichen Bildung, Klima, Demokratie und Willkommenskultur setzen. Gleichzeitig dürfen wir die akuten Krisen nicht aus dem Blick verlieren.
Teilen mit:
Gefällt mir:
Weiterlesen »
Unterwegs in Sachen Migration, Integration: zwischen Willkommenskultur und Rassismus in Erfurt
Während unserer Sommertour in Erfurt besuchten wir u.a. eine Container-Unterkunft für Geflüchtete Im Gebreite und das Zentrum für Integration & Migration in Erfurt. Des Weiteren führten wir Gespräche mit EmpowerMensch, dem Verein der ukrainischen Landsleute, vier verschiedenen Selbstvertretungsorganisationen, dem Netzwerk für Integration, dem Internationalen Bund sowie einer kurdischen Aktivistin.
Teilen mit:
Gefällt mir:
Weiterlesen »