Astrid Rothe-Beinlich und Madeleine Henfling: Solidarisch bleiben – Hass und Hetze entschieden begegnen!

Angesichts des Bombenfundes mit Hakenkreuzsymbolik auf dem Bahnhof in Straußfurt sowie des mutmaßlichen Anschlags in der Nähe einer Geflüchtetenunterkunft in Apolda erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Migration, Integration und Justiz der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Hass und Hetze münden in Taten. Die aktuellen Vorfälle zeigen nur die Spitze des Eisberges und mahnen zur Wachsamkeit. Die derzeitigen Krisen, wie Energiepreiskrise und die Pandemie, werden von verschiedenen Akteur*innen der extremen Rechten und des sogenannten Querdenker*innen-Spektrums genutzt, um massive Stimmungsmache zu betreiben. Daraus resultiert auch eine verstärkte Bedrohungslage, insbesondere gegenüber Geflüchteten. Wir müssen verhindern, dass es zu weiteren Vorfällen kommt und Menschen ernsthaft verletzt werden. Hier sind alle gefragt – Polizei aber auch Bürger*innen und demokratische Parteien. Auch die Justiz muss ihrer Verantwortung gerecht werden und rechte Hintergründe bei ihren Urteilen stärker berücksichtigen sowie den Strafrahmen ausschöpfen. Urteile, wie  in Fretterode oder im Ballstädt-Verfahren, haben fatale Signale in die rechte Szene gesendet.“

„Der Bombenfund zeigt, dass sich extreme Rechte durch die andauernde Hetze bestätigt fühlen, und zunehmend bereit sind,  Gewalt anzuwenden und Straftaten zu begehen. In dem Zusammenhang muss die inkonsequente Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten bei den Versammlungen zur Pandemie und Energiepreiskrise endlich ein Ende haben. Hetze und Aufrufe zu Straftaten müssen verfolgt werden und die Vorfälle umfangreich aufgeklärt werden. Den aktuellen Herausforderungen der Energiepreiskrise gilt es zudem, mit Solidarität zu begegnen. Klar ist außerdem, dass es keine Toleranz mehr für Intoleranz geben kann und darf“, ergänzt Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

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