Fragwürdiges Datum des „Hitlergeburtstages“ erfordert besondere Wachsamkeit

Im letzten Plenum brachte die grüne Fraktion im Thüringer Landtag eine aktuelle Stunde zum Thema „Thüringen zeigt Gesicht gegen Rechtsextremismus und Rassismus – der Frühling wird bunt, nicht braun“ ein. In den kommenden Tagen zeigt sich wieder einmal die traurige Aktualität des Themas. Am Samstag, 18. April 2015, werden bis zu 460 Nazis zu einer Kundgebung unter dem Motto „Überfremdung stoppen. Deutsche Politik für deutsche Interessen” vor einer Flüchtlingsaufnahmestelle in Gotha erwartet. Und am Montag, 20. April 2015, – dem Datum des „Hitlergeburtstages“ – findet erneut eine Thügida-Kundegebung statt, diesmal vor Thüringens zentraler Erstaufnahmestelle für Flüchtlinge in Eisenberg.

„Wieder einmal steht die extrem rechte Szene zusammen, wenn es um den rassistischen Grundkonsens ihres Weltbildes geht – die klare Ablehnung von Asylsuchenden, Flüchtlingen, Migrantinnen und Migranten. Wenn rechtsextreme Hetzer sich auf die Straße begeben, um gegen Menschen zu demonstrieren, denen es nicht nur viel schlechter geht, sondern welche sich aus einer lebensgefährlichen Situation gerettet haben, dann muss uns das aufhorchen lassen und zum Handeln bewegen. Wir wollen, dass dieser Frühling bunt und nicht braun wird und werden uns auch diesmal wieder mit den Flüchtlingen solidarisieren und schützend den Nazis entgegenstellen. Dabei hoffen wir auch wieder auf die größtmögliche Unterstützung aller Thüringerinnen und Thüringer„, erklärt Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der grünen Landtagsfraktion.

„Es ist unsere Pflicht, hier ganz genau hinzuschauen und die Flüchtlinge vor Rassisten und Neonazis zu schützen„, fügt die flüchtlingspolitische Sprecherin Astrid Rothe-Beinlich hinzu. „Dass die Neonazis rund um Thügida am ‚Hitlergeburtstag‘ ausgerechnet in Eisenberg marschieren wollen, ist ganz sicher kein Zufall. Rassistische und rechtsextreme Aufmärsche an einem derart aufgeladenen Tag erfordern eine verstärkte Wachsamkeit. Es muss sichergestellt sein, dass die ohnehin durch Fluchterfahrungen traumatisierten Menschen nicht einmal mehr Schaden nehmen, weil Nazis meinen, die Versammlungsfreiheit in ihrem Sinne missbrauchen zu können.„

„Für Thüringen zeigt sich ein deutlicher Zusammenhang zwischen der Zunahme von extrem rechten Angriffen und den Mobilisierungen gegen Flüchtlinge, Muslime, Migrantinnen und Migranten. Zivilcourage gegen Nazis jeglicher Couleur ist daher wichtiger denn je. Sie ist insbesondere auch Aufgabe aller demokratischen Parteien in Thüringen, der Städte, Gemeinden und ihrer Verwaltungen. Allen engagierten Menschen, die in den vergangenen Wochen und Monaten schon Gesicht gegen rassistische Hetze und menschenfeindliche Parolen gezeigt haben, gilt unser ausdrücklicher Dank„, so die beiden Grünenpolitikerinnen abschließend.

veröffentlicht am 16.04.2015