Grüne Stadtratsfraktion unterstützt Intentionen des Klimacamps

Astrid Rothe-Beinlich wirbt für Gespräche auf Augenhöhe

Mit Befremden hat die grüne Fraktion im Erfurter Stadtrat die Aussagen des Stadtsprechers zur Kenntnis genommen, das Erfurter Klimacamp würde am 22. Mai geräumt.

An vielen Orten in der Bundesrepublik finden derzeit sog. Klimacamps statt, mit denen Umwelt- und Klimaaktivist*innen für konsequenten Klimaschutz werben – so auch auf dem Erfurter Fischmarkt.

Wir begrüßen diese Protestform ausdrücklich. Unser Dank gilt ausdrücklich den jungen Aktivist*innen, die mit dem Klimacamp in Erfurt ein öffentliches Diskussionsangebot machen und die Verantwortlichen zum Handeln auffordern. Wir als Stadträt*innen von BÜNENIS 90/DIE GRÜNEN sehen uns jedenfalls in der Pflicht, das Erfurter Klimaschutzkonzept auch weiterhin mit Leben zu füllen und die Entscheidungen, die in der Stadt getroffen werden, konsequent am Klimaschutz auszurichten“, stellt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende, für die grüne Stadtratsfraktion klar.

Global denken – lokal handeln war und ist für uns seit jeher ein Leitspruch. Insofern ist natürlich die Kommune ein richtiger Ansprechpartner, wenn es beispielsweise um klimafreundliche Mobilität, Bauvorhaben, Grünflächen und Baumbestände, die Buga oder aber auch das Thema Müllvermeidung geht. Deshalb werben wir einmal mehr für Gespräche aller auf Augenhöhe. Die Klimacamper*innen haben schließlich zum Ziel, dass im Sinne des Klimaschutzes gehandelt wird.”

Und Jasper Robeck, klimapolitischer Sprecher der Bündnisgrünen im Erfurter Stadtrat ergänzt: “Gerade mit Blick auf das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts wird ja einmal mehr deutlich, dass die Anstrengungen des Klimaschutzes nicht den zukünftigen Generationen aufgebürdet werden darf, sondern jetzt ausreichend gehandelt werden muss. Fragwürdig erscheint uns jedoch, dass der Stadtsprecher den Aktiven jetzt mit Räumung droht. Diese Entscheidung zum Umgang mit Protesten wie dem Klimacamp obliegt jedoch der Versammlungsbehörde. Es gilt zudem zu bedenken, dass Versammlungsfreiheit ein hohes Gut ist. Insofern setzen wir auf Gespräche statt Machtdemonstrationen”.

V.i.S.d.P.:  Tely Büchner (0361 655 2030)

Geschäftsführerin

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

im Erfurter Stadtrat

Fischmarkt 1

99084 Erfurt

Fon 0361 655 2030

Fax 0361 655 2039

www.gruene-erfurt.de

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