Astrid Rothe-Beinlich: Wir schaffen dauerhaft gute Rahmenbedingungen für freie Schulen
Heute haben die Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE einen Gesetzentwurf zur Neuregelung der Finanzierung für die freien Schulen in Thüringen in die parlamentarische Beratung eingebracht. Weitere Gesetzesinitiativen dazu gibt es von SPD, CDU und FDP. Das Gesetz muss noch in diesem Jahr novelliert werden, da die bisherigen Finanzierungsregeln auslaufen. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Wir sind sehr froh, einen gemeinsamen Gesetzesvorschlag mit der Fraktion DIE LINKE vorlegen zu können. Zentral ist darin die dauerhafte Entfristung der Finanzierungsregeln. Damit haben die freien Schulen endlich längerfristig Planungssicherheit. Wir koppeln zudem die Entwicklung der Schülerkostenjahresbeträge an die Gehalts- und Preisentwicklung der staatlichen Schulen. Dadurch werden die Schülerkostenjahresbeträge bereits im Jahr 2022 mit 2,5 Prozent Steigerung fortgeschrieben. So verhindern wir auch, dass die Rahmenbedingungen an staatlichen und freien Schulen immer weiter auseinanderlaufen.“
Die grüne Bildungspolitikerin weist weiter darauf hin, dass die im Gesetzentwurf enthaltenen Schülerkostenjahresbeträge dem Kompromiss der LAG Freie Schulen und des Bildungsministeriums entsprechen: „Damit stünden für 2021 insgesamt 217 Mio. Euro zur Verfügung. Das sind etwa 32 Mio. Euro mehr als der Haushaltsentwurf der Landesregierung bislang vorsah.“
„Die freien Schulen sollen nun endlich auch vom Schulbudget profitieren. Deshalb haben wir auch dieses im Gesetzentwurf festgeschrieben. So können zusätzliche Angebote im Ganztag finanziert werden können. Schließlich geht es uns um gute Rahmenbedingungen sowie eine auskömmliche und verlässliche Finanzierung für alle Schulen im Land. Uns ist jedes Kind gleich viel wert, egal in welcher Trägerschaft sich die Schule befindet, die es besucht“, stellt Astrid Rothe-Beinlich abschließend klar.
Bei Rückfragen:
Anika Schidda, Pressesprecherin
Tel. (0361) 37 72666, (0151) 40 20 69 05
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen
www.gruene-thl.de
www.facebook.de/gruenethl
www.twitter.com/gruenethl
www.youtube.com/gruenethl
Kommentar verfassen
Verwandte Artikel
Anerkennung von Lebensrealitäten beim Seiteneinstieg in den Lehrer*innenberuf
„Angesichts des deutschlandweit immer größer werdenden Lehrkräftemangels müssen wir auch in Thüringen den etablierten Seiten- und Quereinstieg in den Lehrer*innenberuf verbessern und weiterentwickeln. Nahezu jede vierte Einstellung ist mittlerweile immerhin ein Seiteneinstieg. Damit die Quereinsteiger*innen besser vorbereitet in den Schulen ankommen, sehen wir durchaus die Notwendigkeit für intensivere Einstiegskurse. Wir werben gleichzeitig für mehr Zeit für die Nachqualifizierung und Weiterbildung während der Einstiegsphase. Außerdem braucht es verlässlichere Strukturen für das Mentoring sowie verringerte Deputatsvorgaben. Über weitere Weiterbildungsangebote an den Hochschulen können wir gern in den Ausschüssen für Bildung und Wissenschaft beraten.“
Teilen mit:
Gefällt mir:
Weiterlesen »
(c) 2020, ARB
Grüne Fraktion gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus
„Dieser Tag erinnert uns auch daran, dass wir für die Erhaltung der Demokratie sowie für die Verteidigung der Menschenrechte jeden Tag aufs Neue streiten müssen. Dafür sind eine lebendige Erinnerungskultur, verlässliche politische Bildung sowie Engagement gegen jede Form von gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus notwendig. Aus Verantwortung und im Wissen um die deutsche Vergangenheit zeigen wir eine klare Haltung gegenüber rechtspopulistischen, rassistischen und völkischen Tendenzen in der Gesellschaft und erwarten dies auch von allen anderen Demokrat*innen. Rechtspopulismus ist eben keine Meinung, die es einfach hinzunehmen gilt sondern erfordert eine klare Abgrenzung und eine demokratische Gegenerzählung, die den Rechtsstaat stärkt“, betont Rothe-Beinlich abschließend.
Teilen mit:
Gefällt mir:
Weiterlesen »
Grüne Fraktion bedankt sich bei Ministerin Anja Siegesmund und wünscht für die Zukunft alles Gute
„Mit Respekt nehmen wir die Entscheidung unserer Ministerin und Vizeministerpräsidentin zur Kenntnis, sich aus persönlichen Gründen aus der Landespolitik zurückzuziehen. Anja Siegesmund hat in den vergangenen dreizehn Jahren die Thüringer Politik entscheidend mitgeprägt, zunächst als Vorsitzende der grünen Landtagsfraktion, anschließend als erste grüne Ministerin für Umwelt, Energie und Naturschutz in Thüringen. In den acht Jahren als Ministerin hat sie sich unermüdlich für den Umwelt- und Klimaschutz eingesetzt. In ihre Amtszeit fällt unter anderem der von ihr maßgeblich vorangetriebene Erhalt des Grünen Bandes als Nationales Naturmonument, der Aufbau der Natura 2000-Stationen und erfolgreiche Programme wie der Reparaturbonus, Green Invest und Solar Invest. Ihr zu verdanken ist nicht zuletzt das Klimagesetz, das 2018 als erstes seiner Art in den neuen Bundesländern erarbeitet und verabschiedet wurde. Unsere gesamte Fraktion bedankt sich herzlich bei Anja Siegesmund für ihre erfolgreiche politische Arbeit und wünscht ihr für ihre berufliche und private Zukunft alles Gute.“
Teilen mit:
Gefällt mir:
Weiterlesen »