Grüne Landtagsabgeordnete fordern Geras Stadtspitze zur Information über geplante Naziroute auf

Dem Aufruf des breiten Geraer Bündnis „Herz statt Hetze“ schließen sich die grünen Landtagsabgeordneten Astrid Rothe-Beinlich und Madeleine Henfling gern an.

„Der sogenannte 3. Weg ist eine strukturell Rockerbanden ähnliche oft gewalttätig agierende Nazi-Gruppierung,“ erklärt Astrid Rothe-Beinlich. „Es ist daher besonders wichtig, mit mutigem Herzen statt gewaltbereiter Hetze auf die Straße zu gehen und Gesicht zu zeigen. Das Motto muss sein: Das ist unsere Stadt.„
Rothe-Beinlich kritisiert, daß die Stadt Gera bis heute Informationen zur genauen Aufmarschroute der Nazis zurückhält: „Dabei zeigt beispielsweise Weimar, wie es anders gehen kann. Dort veröffentlicht die Stadt auf ihrer Homepage die geplante Route jeder Kundgebung. Dies ermöglicht es im übrigen auch der Bevölkerung, sich besser zum Beispiel auf Straßensperrungen einzustellen.„
Vor ihrem Abgeordnetenbüro in der Heinrichstraße 50 rufen Bündnis 90/DIE GRÜNEN am 1. Mai ab 10 Uhr zu einer Protestkundgebung auf.

„Die Nazi-Truppe 3. Weg nennt sich nur zum Schein Partei. Es ist wichtig, daß die Stadt und Polizei dies bei der Genehmigung von Aufmärschen berücksichtigen,“ erläutert Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der grünen Landtagsfraktion.
„Einfach nur irgendwie genehmigen und mit der Polizei für Abstand zwischen den Kundgebungen sorgen, ist kein guter Weg. Stadt und Geraer Polizei begeben sich auf einen rechtlich dünnen Pfad. Meines Erachtens gibt es keine Rechtsgrundlage für dieses Abstandsgebot in diesem Masse„, so Henfling weiter.

Die beiden Landtagsabgeordneten fordern die Geraer Stadtspitze auf, umgehend für Transparenz zu sorgen. „Aufgrund des Mauerns der Stadtverwaltung bei den Informationen rufen die Nazis weiter zu einem Platz auf, von dem Gerüchte sagen, dort dürften sie sich gar nicht treffen. Gerade bei der bekannten Gewalttätigkeit dieser Truppe, wie in Saalfeld 2015 oder Plauen 2016 zu sehen, ist dieses Verhalten der Stadtspitze Geras grob fahrlässig.„

Beide Abgeordneten werden am 1. Mai in Gera sein und die vielfältigen Aktivitäten des Bündnisses und des DGB unterstützen.

Weitere Informationen und HIntergründe erhalten Sie mit diesem Link: http://www.gera-nazifrei.com/cms/category/1mai/

veröffentlicht am 27.04.2017