Astrid Rothe-Beinlich und Madeleine Henfling wollen Demokratiebildung stärken
Heute wurde der Thüringen Monitor für das Jahr 2022 durch Prof. Dr. Marion Reiser im Rahmen der Regierungsmedienkonferenz vorgestellt. Die diesjährige Untersuchung setzt einen Schwerpunkt in der politischen Kultur in Stadt und Land und damit verbundener Demokratiezufriedenheit. Dabei wurden deutliche Unterschiede zwischen Stadt und Land festgestellt. Außerdem wurde im Erhebungszeitraum zu Beginn der Energiepreiskrise eine massive Unzufriedenheit mit demokratischen Teilhabemöglichkeiten und der Demokratie konstatiert. Während rechtsextreme Einstellungen stagnieren, wird eine Zunahme populistischer und rassistischer Einstellungen festgestellt.
Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Das abnehmende Vertrauen in Politik und demokratisch gewählte Gremien ist bedenklich, ist aber im Kontext des Höhepunkts der Energiepreiskrise und Inflation während des Untersuchungszeitraums zu verstehen. Die anhaltende allgemeine Zustimmung zur Demokratie, aber auch Institutionen wie Gerichten und Polizei, ist daher positiv. Insbesondere die hohe Zustimmung zu populistischer Politik und rassistischen Ressentiments sollten uns jedoch allen zu Denken geben. Hier sind alle demokratischen Fraktionen aufgefordert, diese Art der Politik nicht weiter zu bedienen. Letzteres richtet sich insbesondere an CDU und FDP, welche im letzten Jahr ihre Trumpisierung weiter vorangetrieben und damit das politische Klima noch stärker vergiftet haben. Am Ende gewinnen davon nur Populisten und Rechtsextremisten wie die AfD. Das zeigen Umfragen seit Jahren. Beide Parteien sollten diesen Holzweg schnellstens verlassen.“
Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin ergänzt: „Klassisch rechtsextreme Einstellungen finden keinen weiteren Zuspruch, ethnozentristische und populistische Einstellungsmuster nehmen jedoch zu. Das zeigt sich bei antisemitischer Schuldabwehr oder steigender Muslim*innenfeindlichkeit. Diese sind das Ergebnis monatelanger Hetzkampagnen gegen Geflüchtete oder der Verharmlosung der wöchentlichen Proteste der Pandemieleugner*innenszene. Es braucht eine klare Haltung und ein gezieltes Vorgehen staatlicher Institutionen, um entsprechende Narrative einzudämmen.“
Mit Blick auf den Schwerpunkt des diesjährigen Thüringen-Monitors erklärt Rothe-Beinlich abschließend: „Wir werden die Stadt-Land-Beziehungen weiter in den Blick nehmen. Mit der IBA haben wir in Thüringen bereits einige Impulse und Vorbilder gesetzt, wie eine Entwicklung ländlicher Regionen funktionieren kann. Klar ist, dass infrastrukturelle Faktoren nicht alleinige Erklärungsmuster für Unzufriedenheit sind, sondern mit autoritären Einstellungen und Angst vor Statusverlust einhergehen. Auch der (insbesondere in Thüringen) künstlich geschaffene Gegensatz von Stadt und Land durch Oppositionsparteien zeigt dabei seine Wirkung. Hierauf brauchen wir passende Antworten.“
V.i.S.d.P.
Anika Schidda
Pressesprecherin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Landtagsfraktion Thüringen
Jürgen-Fuchs-Straße 1
99096 Erfurt
Telefon 0361 37-72666
Mobil 0151 40206905
Fax 0361 37-72665
Kommentar verfassen
Verwandte Artikel
In eigener Sache
Fast drei Jahrzehnte bin ich in unserer Partei aktiv und durfte fast alle Ebenen kennenlernen und mitgestalten. Fünfmal wurde ich von Euch zur Landessprecherin gewählt, viermal in den Bundesvorstand und seit drei Legislaturperioden darf ich bündnisgrüne Politik im Landtag vertreten. Dazu kommt mein Ehrenamt als grüne Stadträtin, wo ich schon seit 2004 immer wieder mein Engagement einbringen durfte und auch im Parteirat im Bund war ich etliche Jahre unsere Stimme.
Teilen mit:
Gefällt mir:
Weiterlesen »
Rot-rot-grünes Kindergartengesetz im heutigen Bildungsausschuss
In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport haben Verbände der Träger von Kindergärten sowie Eltern, Vertreter*innen der Kommunen, Gewerkschaften aber auch aus der Wissenschaft die Gelegenheit genutzt, sich zum rot-rot-grünen Gesetzentwurf zu äußern, Verbesserungsvorschläge zu unterbreiten und sich Rückfragen der Abgeordneten zu stellen.
Teilen mit:
Gefällt mir:
Weiterlesen »
Grüne Fraktion gratuliert Dr. Peter Wurschi zur Wiederwahl als Landesbeauftragter für die Aufarbeitung der SED-Diktatur
Heute wurde Dr. Peter Wurschi als Thüringer Beauftragter für die Aufarbeitung der SED-Diktatur wiedergewählt.
Teilen mit:
Gefällt mir:
Weiterlesen »