Korschewsky, Marx und Rothe-Beinlich: Wir wollen „Legislativen Fußabdruck“ schaffen
Zur heutigen 1. Beratung über die Einführung eines Beteiligtentransparenzregisters beim Thüringer Landtag erklären im Namen der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen Knut Korschewsky (DIE LINKE), Dorothea Marx (SPD-Fraktion) und Astrid Rothe-Beinlich (BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN):
“Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht zu wissen, unter welchen Umständen politische Entscheidungen getroffen werden. Aus diesem Grund haben die Koalitionsfraktionen einen Entwurf für ein Beteiligtentransparenzregister auf den Weg gebracht, das einen „Legislativen Fußabdruck“ schafft. Einzelpersonen und Organisationen müssen sich zukünftig beim Landtag registrieren lassen, wenn sie sich am Gesetzgebungsverfahren beteiligen wollen.“
Knut Korschewsky, Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, ergänzt: “Das Beteiligtentransparenzregister bringt wichtige Vorteile für Bürgerinnen und Bürger. Künftig sollen Entscheidungen des Parlaments wesentlich besser nachvollziehbar sein. Das stärkt das Vertrauen in die Arbeit des Landtags, macht aber auch kritische Nachfragen der Bürger weitaus besser möglich.“
“Es geht uns nicht um den erhobenen Zeigefinger gegenüber Interessenvertretern und Verbänden, sondern um Transparenz im Parlament“, erklärt für die SPD-Fraktion Dorothea Marx.
“Beratung durch Außenstehende ist im Grunde selbstverständlicher Bestandteil im demokratischen Prozess. In Thüringen muss nun offengelegt und nachvollziehbar werden, wer in welcher Weise wie und in welcher Form Einfluss genommen hat,“ so Astrid Rothe-Beinlich für die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
veröffentlicht am 13.12.2017
Kommentar verfassen
Verwandte Artikel
(c) pixabay
Grüne Fraktion wünscht allen schöne und erholsame Sommerferien
Am Freitag endet in Thüringen das aktuelle Schuljahr und 246.500 Schüler*innen erhalten ihr Jahreszeugnis. Sie beenden ein sehr herausforderndes Schuljahr, das maßgeblich von den Folgen der Corona-Pandemie geprägt war. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Ich wünsche allen Schüler*innen, Eltern, Lehrkräften und Pädagog*innen zum Ende des Schuljahres schöne und vor allem erholsame Sommerferien. Allen Schüler*innen, die jetzt ihren Abschluss gemacht haben, wünschen wir zudem einen gelingenden Übergang in ihre Ausbildung, Studium oder einen der Freiwilligendienste. Unser großer Dank gilt allen an Schule Beteiligten für ihr besonderes Engagement in den letzten 14 Monaten. Nur Dank ihnen gelang es, dass unsere Schulen auch während der harten Zeiten der Schulschließungen, im häuslichen Lernen, im Wechselunterricht und bei der Umsetzung der Hygieneschutzmaßnahmen ihre Aufgaben weiterhin erfüllen konnten.“
Teilen mit:
Gefällt mir:
Weiterlesen »
30 Jahre Streit und Selbstverständigung – 30 Jahre Ratschlag
Seit 1990 findet in Thüringen jährlich der antifaschistische und
antirassistische Ratschlag statt. Primäres Ziel war es, den Kampf gegen
die damals erstarkenden faschistischen Tendenzen voranzutreiben, die
Aktiven zu vernetzen und Positionen wie Strategien im Bereich des
Antifaschismus und Antirassismus zu diskutieren.
Teilen mit:
Gefällt mir:
Weiterlesen »
Grüne Fraktion besorgt über steigende Anzahl an Kindeswohlgefährdungen
Unser oberstes Ziel muss sein, Kindeswohlgefährdungen wirksam zu verhindern. Diese haben immer eine Vorgeschichte, seien es besonderer Druck, psychische Erkrankungen, Suchtprobleme oder krankheitsbedingte Störungen der Eltern. Auch die soziale und finanzielle Situation der Familien sind hier nicht zu vernachlässigende Einflussfaktoren. Daher gibt es auch keine einfachen politischen Antworten oder Lösungen. Wir müssen die Probleme multiprofessionell angehen“, so Rothe-Beinlich abschließend
Teilen mit:
Gefällt mir:
Weiterlesen »