Mündliche Anfrage mit Antwort der Landesregierung

Unter dem Motto: „Kapitalismus zerschlagen! – Für Familie, Heimat und Tradition“ veranstalteten Mitglieder der neonazistischen Partei der III. Weg am Samstag, den 22. April 2017 einen bundesweiten sog. „Antikapitalistischen Aktionstag“. In Thüringen war Gera davon betroffen. Dort fanden laut Presseberichterstattung zwei Standkundgebungen statt, eine davon gegen 14 Uhr vor dem Geraer Stadtmuseum statt. Außerdem gab es einen Aufzug durch die Geraer Innenstadt – laut Presseberichterstattung mit ca. 35 Teilnehmern. Am Rande desselben kam es zu einer körperlichen Auseinandersetzung mit einem Versammlungsteilnehmer, der laut TLZ danach von der Versammlung ausgeschlossen wurde. Außerdem soll es in Pößneck am gleichen Tag eine sog. Siegesfeier des III. Weg gegeben haben. Laut Internetauftritt www.der-dritte-weg.info soll die Demonstration in Gera dazu gedient haben, wenige Tage vor dem 1. Mai, zu dem Neonazis bundesweit nach Gera mobilisieren, Zitat „darauf hinzuweisen, warum wir am Arbeiterkampftag auf den Straßen der Otto Dix Stadt ein klares Zeichen gegen den ausbeuterischen Kapitalismus setzen werden“.

veröffentlicht am 26.04.2017