Grüne Fraktion unterstützt #Unteilbar-Aktionstag unter dem Motto: #SoGehtSolidarisch
Astrid Rothe-Beinlich: Wir knüpfen ein Band der Solidarität

Der brutale Tod von George Floyd und die weltweiten Demonstrationen seitdem haben gezeigt: Wir haben noch einen weiten Weg vor uns, was die Bekämpfung von Rassismus angeht – in Deutschland insgesamt aber auch in unserem Bundesland Thüringen. „In unserer Gesellschaft herrschen noch viel zu viele Ungleichheiten, die durch die Corona-Krise noch sichtbarer wurden. Gleichzeitig nutzen Rassistinnen, Antisemitinnen und Verschwörungserzähler*innen die Pandemie, um weiter Hass und Hetze zu verbreiten“, gibt Astrid Rothe-Beinlich, grüne Fraktionsvorsitzende der Thüringer Landtagsfraktion zu bedenken.

Deshalb beteiligt sich auch die grüne Landtagsfraktion an den bundesweiten Protesten am Sonntag. „Wir wollen ein Zeichen setzen gegen Rassismus und Menschenfeindlichkeit, für Solidarität und die offene Gesellschaft. Deshalb sind wir am kommenden Sonntag bei den #unteilbar Demos auch in Erfurt dabei“, betont Astrid Rothe-Beinlich.

Unter dem Motto: #SoGehtSolidarisch ruft das Bündnis #unteilbar am Sonntag, den 14. Juni, ab 14 Uhr dazu auf, auch in Erfurt – Treffpunkt Angerdreieck – gemeinsam zu demonstrieren.

„Die Demonstrationen in Berlin, Leipzig, Chemnitz, Erfurt und vielen anderen Städten finden als Menschenketten statt, damit wir den wichtigen Protest mit den Hygieneregeln in Einklang bringen können. Mit drei Metern Sicherheitsabstand und mit Mund-Nasen-Schutz spannen wir ein Band der Solidarität durch zahlreiche deutsche Städte. Lasst uns aufeinander Acht geben, also Maske tragen und Abstand halten, denn #SoGehtSolidarisch! Und wir rufen allen in Thüringen lebenden Menschen zu: Schließt euch unserem Protest für eine offene und solidarische Gesellschaft an“, schließt die grüne Fraktionsvorsitzende.

Die Pandemie trifft uns alle, doch bei Weitem nicht alle gleich. Was vorher ungerecht war, wird in der Krise noch ungerechter: Weltweit sind immer mehr Menschen in ihrer Existenz bedroht und haben keinen Zugang zur Gesundheitsversorgung. Die Milliarden aus den ersten Konjunkturprogrammen kommen vor allem Unternehmen zugute. Jetzt muss dringend in den Klimaschutz, ins Gesundheitssystem und den
Kultur und Bildungsbereich investiert werden.
Gleichzeitig werden Rassismus, Antisemitismus und Verschwörungserzählungen gesellschaftsfähiger und
bedrohen unser Zusammenleben. Dem stellen wir uns entschieden entgegen.
Viele von uns drohen zurückzubleiben: Menschen ohne sichere Arbeit, die ihre Miete nicht mehr zahlen können oder kein Zuhause haben; geflüchtete Menschen, die in Gemeinschaftsunterkünften leben müssen oder an den europäischen Außengrenzen entrechtet werden; Menschen, die von Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung betroffen sind oder gar Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt werden; Angehörige von Risikogruppen, Betroffene von häuslicher Gewalt und
Schulkinder, die abgehängt werden.
Dabei sind es vor allem Frauen, die in der Pflege, im Einzelhandel und bei der Kinderbetreuung die Umsetzung der Schutzmaßnahmen erst möglich machen.
Jetzt wird entschieden, wer die Kosten der globalen Krise trägt, wer danach stärker wird und wer schwächer. Jetzt wird entschieden, ob wir es schaffen, uns gemeinsam auf den Weg in eine antirassistische, soziale und klimagerechte Gesellschaft zu machen für ein besseres Leben für alle Auch
in der Krise zeigen wir, dass es solidarisch geht wir lassen uns nicht gegeneinander ausspielen.
• Bessere Arbeitsbedingungen und gute Löhne für alle. Gleiche Rechte und Schutzbedingungen für migrantische Arbeiter *innen
• Geschlechtergerechte Verteilung von Sorgearbeit
• Kostenlose Gesundheitsversorgung für alle und Rücknahme der Privatisierungen
• Sicherer und guter Wohnraum für alle: Unabhängig von Geldbeutel und Aufenthaltsstatus
• Demokratisierung der Wirtschaft und mehr Mitbestimmung in den Betrieben
• Eine Steuerpolitik, bei der die wirtschaftlich Starken und Vermögenden die Kosten der Krise
tragen
• Sozial und ökologisch gerechte Konjunkturprogramme
• Schuldenerlasse und Unterstützung der von der Krise besonders hart getroffenen Länder
• Für das Recht auf Schutz und Asyl Auflösung menschenrechtswidriger Unterbringungen
Aufnahme der Geflüchteten aus den griechischen Lagern jetzt Solidarität kennt keine Grenzen!
• Menschenrechte müssen weltweit der Maßstab für die Bewältigung der Krise sein
• Einen gesellschaftlichen Pakt gegen Rassismus, Antisemitismus und Rechtsterrorismus
Am Sonntag, den 14. Juni 2020, um 14 Uhr werden wir verantwortungsbewusst und mit Abstand demonstrieren. Auf der Straße und im Netz zeigen wir: #SoGehtSolidarisch!

Treffpunkt in Erfurt: 14:00 Uhr Angerdreieck

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Und die Ankündigung der Silent Demo gegen Rassismus in Erfurt.
Freitag, 12. Juni 2020, 21 Uhr Domplatz

George Floyd wurde am 25.05.2020 in Minneapolis (USA) von Polizisten getötet. Täter ist nicht nur der, der ihm die Luft abschnürt, sondern auch diejenigen, die wegschauen und ‚die Lage sichern‘. Auch deutsche Polizist*innen töten. Die Namen einiger ihrer Opfer kennen wir: Oury Jalloh, Ahmed Amad, Hussam Fadl Hussein, Rooble Wasame, Matiullah Jabarkhil.
Wir trauern um George Floyd, der Opfer von rassistischer und tödlicher Polizeigewalt wurde. Unsere Solidarität gilt allen, die derzeit die Proteste gegen rassistische Polizeigewalt aufrecht erhalten. Diesen Freitag dann in Erfurt auf dem Domplatz.