Astrid Rothe-Beinlich: Verantwortung übernehmen heißt auch klare Kante gegen jeden Antisemitismus und Rechtsextremismus zu zeigen
Heute hat der Thüringer Landtag über den aktuellen Thüringen-Monitor diskutiert, der in diesem Jahr die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf unsere Demokratie in den Fokus nimmt. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Nach wie vor ist der Thüringen-Monitor als regionale Langzeitstudie bundesweit einzigartig. Es ist gerade für uns als Politiker*innen wichtig, die Einstellungen der Bürger*innen zu Demokratieakzeptanz, Demokratiezufriedenheit und Institutionenvertrauen zu kennen.“
Die Folgen der nunmehr seit fast 22 Monaten andauernden Pandemie sind überall spürbar. „Erfreulich ist, dass trotz der deutlich gestiegenen Kritik am Pandemiemanagement die Ergebnisse der Befragung keine Demokratie- oder Vertrauenskrise erkennen lassen. Deutlich sichtbar wird ein klarer Wunsch der Thüringer*innen nach mehr Partizipation. Mit Blick auf die Corona-Pandemie selbst, sehen die Ergebnisse des Thüringen-Monitors jedoch weniger positiv aus“, so Rothe-Beinlich weiter.
„Die Zustimmung zu den notwendigen Corona-Maßnahmen ist deutlich zurückgegangen. Wir haben es jedoch auch mit einer zunehmenden Radikalisierung einer kleinen Gruppe von sog. Corona-Leugner*innen zu tun, die häufig rechtsextrem eingestellt sind und auch vor aktivem Widerstand gegen die Politik nicht mehr zurückschrecken. Als demokratische Fraktionen können und müssen wir uns dieser Entwicklung mit Vehemenz entgegenstellen. Verantwortung zu übernehmen erfordert eben auch, klare Kante gegen diese Entwicklungen zu zeigen“, so Rothe Beinlich abschließend.
Bei Rückfragen:
Anika Schidda, Pressesprecherin
Tel. (0361) 37 72666, (0151) 40 20 69 05
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen
www.gruene-thl.de
www.facebook.de/gruenethl
www.twitter.com/gruenethl
www.youtube.com/gruenethl
Kommentar verfassen
Verwandte Artikel
PISA 2022 / Schulerfolg darf nicht von sozialer Herkunft abhängen
Nach den Ergebnissen anderer Bildungsstudien in diesem Jahr waren die Resultate der aktuellen PISA-Studie zwar zu befürchten, sind aber dennoch erschreckend“, kommentiert Astrid Rothe-Beinlich, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag die für 2022 veröffentlichte PISA-Erhebung.
Teilen mit:
Gefällt mir:
Weiterlesen »
Menschenrechtsorientierte Flüchtlingspolitik ist und bleibt unser Maßstab
Astrid Rothe-Beinlich: „Die CDU-Fraktion hat sich einer gelingenden Debatte um die Einführung eines Landesamtes für Migration und Integration verweigert. Stattdessen legt sie nun einen vor Symbolpolitik nur so strotzenden Entwurf zur Errichtung einer zentralen Ausländerbehörde vor. Er setzt maßgeblich auf die Rückführung Geflüchteter, ihre Gängelung und die Isolation derer, die kaum Bleibeperspektiven haben, in Ankerzentren. Fakt ist jedoch, dass es vielmehr Gelingensbedingungen für Integration und Möglichkeiten an Arbeit und Teilhabe sowie ausreichend Unterbringungsplätze im Land und in den Kommunen braucht. Dieser Gesetzentwurf jedenfalls setzt einzig auf Ausgrenzung und Abschiebungen – das wird es mit uns aber nicht geben.“
Teilen mit:
Gefällt mir:
Weiterlesen »
Besetzung der Erfurter Stasizentrale vor 34 Jahren
Am Montag, dem 4. Dezember, jährt sich zum 34. Mal die Besetzung der Erfurter Stasizentrale. Um 18 Uhr wird daran alljährlich vor der heutigen Bildungs- und Gedenkstätte in der Andreasstraße erinnert. Astrid Rothe-Beinlich: „Den mutigen Frauen und Männern, die am 4. Dezember 1989 die Stasizentrale besetzten und einen Großteil der Akten vor der Vernichtung bewahrt haben, gilt unser Dank.“
Teilen mit:
Gefällt mir:
Weiterlesen »