Astrid Rothe-Beinlich: Verantwortung übernehmen heißt auch klare Kante gegen jeden Antisemitismus und Rechtsextremismus zu zeigen

Heute hat der Thüringer Landtag über den aktuellen Thüringen-Monitor diskutiert,  der in diesem Jahr die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf unsere Demokratie in den Fokus nimmt. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Nach wie vor ist der Thüringen-Monitor als regionale Langzeitstudie bundesweit einzigartig. Es ist gerade für uns als Politiker*innen wichtig, die Einstellungen der Bürger*innen zu Demokratieakzeptanz, Demokratiezufriedenheit und Institutionenvertrauen zu kennen.“

Die Folgen der nunmehr seit fast 22 Monaten andauernden Pandemie sind überall spürbar. „Erfreulich ist, dass trotz der deutlich gestiegenen Kritik am Pandemiemanagement die Ergebnisse der Befragung keine Demokratie- oder Vertrauenskrise erkennen lassen. Deutlich sichtbar wird ein klarer Wunsch der Thüringer*innen nach mehr Partizipation. Mit Blick auf die Corona-Pandemie selbst, sehen die Ergebnisse des Thüringen-Monitors jedoch weniger positiv aus“, so Rothe-Beinlich weiter.

„Die Zustimmung zu den notwendigen Corona-Maßnahmen ist deutlich zurückgegangen. Wir haben es jedoch auch mit einer zunehmenden Radikalisierung einer kleinen Gruppe von sog. Corona-Leugner*innen zu tun, die häufig rechtsextrem eingestellt sind und auch vor aktivem Widerstand gegen die Politik nicht mehr zurückschrecken. Als demokratische Fraktionen können und müssen wir uns dieser Entwicklung mit Vehemenz entgegenstellen. Verantwortung zu übernehmen erfordert eben auch, klare Kante gegen diese Entwicklungen zu zeigen“, so Rothe Beinlich abschließend.

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