Astrid Rothe-Beinlich: Uns ging und geht es um eine demokratische Kultur für morgen

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat für die kommende Plenarsitzung eine Aktuelle Stunde zum Thema: „Unserer Geschichte verpflichtet. 30 Jahre friedliche Revolution in Thüringen“ beantragt.

Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Parlamentarische Geschäftsführerin und Sprecherin für Aufarbeitung in der grünen Fraktion:

„Die friedliche Revolution jährt sich in diesem Herbst zum 30. Mal. Unser Dank gilt daher all den mutigen Frauen und Männern, die im Herbst1989 mit der Kerze in der Hand und den Forderungen nach Reise-, Presse- und Meinungsfreiheit, nach freien Wahlen und Rechtstaatlichkeit die SED-Diktatur in die Knie zwangen. Wir von r2g in Thüringen sind uns einig, dass die Aufarbeitung der SED-Diktatur in all ihren Facetten weder überflüssig noch rückwärtsgewandt ist. Uns ging und geht es um die demokratische Kultur für morgen.“

Schier unerträglich ist es daher, wenn heute die sog. Alternative für Deutschland landauf landab versucht, in ihrem Wahlkampf die friedliche Revolution von 1989 für ihre Zwecke zu vereinnahmen.

Rothe-Beinlich positioniert sich dazu wie folgt:

„Wir sind daher den vielen Bürgerrechtler*innen um Frank Ebert und Ilko-Sascha Kowalczuk zu Dank verpflichtet, die mit ihrem Offenen Brief: Nicht mit uns: Gegen den Missbrauch der friedlichen Revolution 1989“ eineindeutig Stellung bezogen haben, indem sie formulierten: „“Wenn heute die ‚Alternative für Deutschland‘ versucht, die DDR mit der jetzigen Bundesrepublik gleichzusetzen und ihre Führung versucht, sich als Vollender einer angeblich unvollkommenen Revolution anzupreisen, sowie zum Aufstand aufzurufen, so wird hier eine Geschichtslüge verbreitet.“

Abschließend gibt Grünenpolitikerin Astrid Rothe-Beinlich zu bedenken:

„Fakt ist: Dank der friedlichen Revolution, die ganz sicher ohne Gorbatschow und die Solidarnosc-Bewegung in Polen so nie denkbar gewesen wäre, kam es überhaupt erst wieder zu einem geeinten Europa. Es waren die mutigen Bürgerinnen und Bürger in der DDR, die mit ihrer Friedfertigkeit und Klarheit zum Sturz der Mauer beitrugen und denen wir heute Freiheit und Demokratie verdanken, die es allerdings jeden Tag aufds Neue zu verteidigen und erfahrbar zu machen gilt. Dies lehrt uns auch und gerade das Agieren der rechtspopulistischen AfD, der es unterm Strich um nicht mehr oder weniger als die Abschaffung unserer liberalen Rechtsstaatlichkeit geht.“

veröffentlicht am 25.09.2019