„Herr Höcke, wer sich hier vorne hinstellt und mit Tremolo in der Stimme verkündet, dass die Ergebnisse von demokratischen Wahlen akzeptiert werden müssen, der muss gleichermaßen die Ergebnisse von demokratischen Abstimmungen akzeptieren.“ – Astrid Rothe-Beinlich zu Vorwürfen der Ungleichbehandlung und des Anti-Parlamentarismus durch die AfD am 22.06.2016 im Landtag
veröffentlicht am 22.06.2016
Kommentar verfassen
Verwandte Artikel
Thüringer Landesaufnahmeprogramm für afghanische Angehörige offiziell abgelehnt
„Es ist nur zu begrüßen, dass Seehofer bald nicht mehr das Innenministerium leiten wird und wir setzen alles darauf, dass eine neue Bundesregierung mehr Verantwortung in der Flüchtlingspolitik übernimmt und eine menschenrechtsorientierte Politik zum Maßstab ihres Handelns auch im Umgang mit Geflüchteten macht“, so Rothe-Beinlich abschließend.
Teilen mit:
Gefällt mir:
Weiterlesen »
Vereinigungsprozess auch nach 30 Jahren noch nicht abgeschlossen
„Doch auch nach mehr als 30 Jahren ist der durchaus auch schmerzhafte Vereinigungsprozess noch nicht abgeschlossen. Noch immer fühlen sich viele Menschen in Ostdeutschland von der Politik aber auch an der Spitze der Gesellschaft nicht genug gesehen. Sie benötigen mehr Repräsentanz sowie echte Teilhabechancen und müssen sich auch in den Medien wiederfinden und zwar nicht nur als „Problemfall Ost“.
Teilen mit:
Gefällt mir:
Weiterlesen »
Beschluss der grünen Landtagsfraktion zur Fraktionsklausur am 29./30.09.2021
In Thüringen und Deutschland erleben wir in den letzten Jahrzehnten eine Kontinuität extrem rechter Aktivitäten, Straftaten und Gewalttaten. Für die jüngste Zeit seien hier vor allem der NSU- die rechtsterroristischen Attentate von Hanau und Halle oder die Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke erwähnt. Auch in Thüringen gab und gibt es immer wieder brutale Übergriffe auf PoC (People of Colour), Journalist*innen und vermeintliche Linke wie der Überfall auf eine Kirmesgesellschaft in Ballstädt, der Übergriff auf eine Gruppe von Menschen vor der Staatskanzlei und auf das AJZ (Autonomes Jugendzentrum), der brutale Übergriff auf Journalist*innen in Fretterode oder der Angriff auf einen jungen Syrer in einer Erfurter Straßenbahn.
Teilen mit:
Gefällt mir:
Weiterlesen »