Gesellschaft

ERKLÄRUNG VON WISSENSCHAFTLER*INNEN UND LEHRENDEN DER UNIVERSITÄT ERFURT ZUR MINISTERPRÄSIDENTENWAHL IN THÜRINGEN

Rücktritt Thomas Kemmerich vom Amt des Thüringer Ministerpräsidenten Den Rücktritt Thomas Kemmerichs vom Amt des Thüringer Ministerpräsidenten begrüßen wir ausdrücklich. Dieser Schritt hat den Weg frei gemacht für die Neuwahl…

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„Die Würde des Menschen ist unantastbar und auch migrationspolitisch nicht zu relativieren“

Mit diesem Satz begann Astrid Rothe-Beinlich, migrations- und justizpolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion, ihren Beitrag. Dabei schlug sie den Bogen von der Umsetzung des Integrationskonzeptes über den Verbraucherschutz bis zur…

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Kein Verfallsdatum für die Rehabilitierung der Opfer von politischer Verfolgung in der DDR

Die Sprecherin für Aufarbeitung, Astrid Rothe-Beinlich, begründet die Notwendigkeit der Verlängerung der SED-Unrechtsbereinigungsgesetze, Verbesserungen beim Zugang zu Unterstützungsleistungen und die Erweiterung des Kreises der Berechtigten um bislang nicht berücksichtigte Opfergruppen,…

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Zügige Rehabilitierung nach 1945 verurteilter homosexueller Menschen

Es ist wichtig, dass das Gesetz zeitnah verabschiedet wird und die vorgesehene Entschädigung schnell und unbürokratisch ausgezahlt werden kann, damit den betroffenen Menschen Genugtuung zuteil wird – erklärt Astrid Rothe-Beinlich…

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Für ein Humanitäres Bleiberecht für Opfer rassistischer und rechter Gewalt

Flüchtlingspolitikerin Astrid Rothe-Beinlich zum Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag am 5. Mai 2017 veröffentlicht am 05.05.2017

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Überprüfung und Verbesserung der Ausstrahlung der drei Außenstellen in Zusammenarbeit mit dem Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen

Astrid Rothe-Beinlich zum Alternativantrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Zukunft aller drei Außenstellen, in Erfurt, Gera und Suhl, im Thüringer Landtag am 4.5.2017 veröffentlicht…

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Für Bildung ohne Diskriminierung – zur Beschulung von Flüchtlingskindern in Thüringen

Astrid Rothe-Beinlich im Landtag am 23.3.2017 zu den guten vorhandenen Rahmenbedingungen in Thüringen und was weiterhin zur Umsetzung getan werden muss veröffentlicht am 24.03.2017

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Zum Entwurf eines Thüringer Neutralitätsgesetzes

„Dieser Gesetzentwurf soll weltanschauliche und interreligiöse Konflikte nicht entschärfen, sondern durch die Debatte darüber sollen Konflikte vielmehr geschürt werden,“ erklärt die religionspolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion am 30.9.2016 im Landtag…

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