Astrid Rothe-Beinlich reicht Kleine Anfrage ein
Die grüne Landtagsabgeordnete Astrid Rothe-Beinlich hat zum mutmaßlichen Sprengstoffanschlag auf die Geschäftsstelle des Akzeptanz e.V. in der Geraer Beethovenstraße eine Kleine Anfrage an die Landesregierung eingereicht.
„Den Anschlag verurteile ich auf das Schärfste. Nach verbalen Angriffen und dem Lockern von Radmuttern kam nun der Anschlag auf den Briefkasten der Geschäftsstelle des Vereines. Sind wir nun so weit, dass man sich fragen muss, was kommt als nächstes?„
Der gesamte Vorgang deutet darauf hin, dass dem Anschlag umfängliche Vorbereitungen vorausgingen. „Die Geschäftsstelle muss beobachtet worden sein. Der Anschlag sieht für mich eindeutig nicht nach einem sog. Dumme-Jungen-Streich mit Silvesterknallkörpern aus„, erklärt die grüne Politikerin. „In der Gesamtschau der Vorkommnisse erkenne ich hier eine gezielt gesteigerte Eskalation der Gewalt gegen einen in Flüchtlingsarbeit und Integration engagierten Verein. Ich hoffe, Vorstand und Verein, Mitarbeiter und Ehrenamtliche von Akzeptanz lassen sich von diesem Angriff nicht von ihrer ungemein wichtigen Arbeit abbringen und danke den Engagierten für ihren unermüdlichen Einsatz.„
Mit der Anfrage wird die Landesregierung nach ihren bisherigen Erkenntnissen zur Sache gefragt, insbesondere zu den potentiellen Tätern. Sind diese ggf. schon einschlägig bekannt oder vorbestraft, gehören sie zu einer rechtsgerichteten Vereinigung? Sieht die Landesregierung Zusammenhänge zur unlängst wieder aufgetauchten Anti-Antifa-Ostthüringen oder ähnlichen rechtsextremen Gruppierungen? Gibt es Zusammenhänge mit dem Anschlag auf das Ladenlokal der Migrationsgemeinschaft e.V. in Weida?
Auch fragt die Landtagsabgeordnete nach der Art des benutzten Sprengstoffes und welche Schlussfolgerungen daraus gezogen werden. Schließlich fragt Astrid Rothe-Beinlich auch nach den Maßnahmen der Landesregierung, solchen Anschlägen vorzubeugen.
Für die Beantwortung der Fragen hat die Landesregierung sechs Wochen Zeit.
veröffentlicht am 15.12.2016
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