Damit bestätigt das Gericht die große Bedeutung der Härtefallkommission für eine humane Flüchtlingspolitik. Das wahrt den Grundsatz, dass jeder Einzelfall zählt“, so Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Integration und Migration der grünen Landtagsfraktion.
Härtefallkommission
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen Erfurt, 20. Februar 2020 Thüringer Härtefallkommission muss arbeiten können Astrid Rothe-Beinlich: Dammbruch vom 5. Februar darf nicht zulasten Hilfesuchender ausgetragen werden Am Beispiel der Absage…
Die grüne Flüchtlingspolitikerin wendet sich wiederholt gegen die Delegitimierung der Härtefallkommission, auch durch den gezielten Verstoß gegen die Rechte Betroffener durch Bekanntgabe von Falldetails im Landtag. Und schenkelklopfende Beifallsspender sollten…