Härtefallkommission

Entscheidung des Thüringer Verfassungsgerichtshofes zur Härtefallkommission

Damit bestätigt das Gericht die große Bedeutung der Härtefallkommission für eine humane Flüchtlingspolitik. Das wahrt den Grundsatz, dass jeder Einzelfall zählt”, so Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Integration und Migration der grünen Landtagsfraktion.

Weiterlesen »

Astrid Rothe-Beinlich wehrt erneut Angriffe auf die Härtefallkommission ab

Die grüne Flüchtlingspolitikerin wendet sich wiederholt gegen die Delegitimierung der Härtefallkommission, auch durch den gezielten Verstoß gegen die Rechte Betroffener durch Bekanntgabe von Falldetails im Landtag. Und schenkelklopfende Beifallsspender sollten…

Weiterlesen »