Bericht zur Diskussionsveranstaltung zum Thema „Weltoffenes Thüringen. Migration und Flüchtlingspolitik auf dem Prüfstand“ am 06. Mai 2014 in Jena Weltoffenes Thüringen. Migration und Flüchtlingspolitik auf dem Prüfstand, Jena 6. Mai…
Erklärung zur aktuellen Krise in der Ukraine – Von Mitgliedern von Bündnis 90/DIE GRÜNEN Wir rufen alle politischen Parteien in Deutschland dazu auf, im Angesicht dieser schweren Krise unserer Europäischen…
Mündliche Anfrage mit Antwort der Landesregierung In der Antwort auf die Kleine Anfrage 3563 zur militär- und sicherheitstechnischen Forschung in Thüringen in Drucksache 5/7221 hat die Landesregierung angegeben, dass die…
Astrid Rothe-Beinlich kritisiert mangelnde Transparenz Bereits im November wurde öffentlich bekannt, dass viele Hochschulen und Forschungsinstitute in Deutschland in den vergangenen Jahren mehr Forschungsmittel im Bereich militär- und sicherheitstechnischer Forschung…
Astrid Rothe-Beinlich: Koalitionskompromiss mit vielen blinden Flecken Gestern Abend wurde mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen das Gesetz zum Umgang mit Nebentätigkeiten und Nebeneinkünften von Abgeordneten verabschiedet, welches allerdings erst mit…
Kleine Anfrage mit Antwort der Landesregierung veröffentlicht am 11.12.2013
Kleine Anfrage mit Antwort der Landesregierung veröffentlicht am 26.11.2013
Kleine Anfrage mit Antwort der Landesregierung veröffentlicht am 27.11.2012
Mündliche Anfrage mit Antwort der Landesregierung Für alle Minister, Staatssekretäre und Abgeordnete ist das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler in deren Integrität fundamental und sollte mit allen zur Verfügung stehenden…
Mündliche Anfrage mit Antwort der Landesregierung Am 25.04.2012 hat das Verwaltungsgericht Dresden festgestellt, dass die von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder eingeführte Extremismusklausel rechtswidrig ist. Das Bekenntnis zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung, das…
Anlässlich des „Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen“ am 25.11.2019 äußerten sich die Thüringer Gleichstellungsbeauftragte und die Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Thüringer Frauenhäuser zu fehlenden Schutzplätzen für Opfer von häuslicher…
Grüne beantragen Aktuelle Stunde: Erfurt zum sicheren Hafen machen Grüne beantragen Aktuelle Stunde: Erfurt zum sicheren Hafen machen Für die Stadtratssitzung am morgigen Mittwoch, den 5. Februar, hat die Fraktion…
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