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Grüne Landtagsfraktion befürwortet die Einführung eines 2G-Optionsmodells in Thüringen

Das 2G-Optionsmodell bietet einerseits ein Ende der Einschränkungen für Geimpfte bzw. Genesene und setzt zugleich weitere Impfanreize für Menschen, die sich bisher nicht haben impfen lassen. Außerdem ermöglicht 2G endlich wieder Veranstaltungen. Wir werden weiterhin mit dem Corona-Virus leben müssen, aber 2G kann uns allen größere Freiräume ermöglichen und helfen, weitere Lockdowns zu verhindern.

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children s team building on green grassland

Grüne Fraktion gratuliert allen Kindern zum Weltkindertag 2021 

Am Montag, den 20. September findet der alljährliche Weltkindertag statt, der seit 2019 in Thüringen gesetzlicher Feiertag ist. Der Weltkindertag, zu dem von UNICEF und dem Deutschen Kinderhilfswerk e.V. aktiv aufgerufen wird, soll auf die speziellen Rechte der Kinder aufmerksam machen und besonderes Augenmerk auf ihre individuellen Bedürfnisse legen.

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Grüne Landtagsfraktion begrüßt Ergebnisse des BürgerForums COVID-19

Astrid Rothe-Beinlich: Politische Entscheidungsprozesse transparent und nachvollziehbar machen Zur heutigen Vorstellung der Ergebnisse des BürgerForums COVID-19 erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Mit dem…

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woman in white shirt and blue shorts sitting on floor

Grüne Fraktion macht Investitionsbedarfe in frühkindliche Bildung deutlich

Gute Bildung fängt bekanntlich immer bei den Kleinsten an. Deswegen legen wir ein großes Augenmerk auf die Verbesserung der Qualität und der Arbeitsbedingungen in unseren Kindergärten. Mit Blick auf die vorhandenen Haushaltsmittel braucht es Prioritätensetzungen. Wir sehen jedenfalls nicht, wie weitere beitragsfreie Jahre und notwendige qualitative Verbesserungen zeitgleich zu stemmen sind. Entscheidend ist aus grüner Sicht, dass wir die qualitativen Standards in den Einrichtungen weiter verbessern, die Betreuungsschlüssel vereinheitlichen und schrittweise den wissenschaftlichen Empfehlungen anpassen. Thüringen hinkt hier bislang deutlich hinterher.

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Grüne Fraktion lehnt Bildungsnotlagengesetz ab

Astrid Rothe-Beinlich wirbt für vertrauensvolles Miteinander, Pooltestungen und Luftfilter Bildungsminister Helmut Holter hat sich laut einem Medienbericht für ein sogenanntes Notlagengesetz für den Bildungsbereich ausgesprochen. Damit will das Bildungsministerium während…

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Grüne Fraktion nennt Bedingungen für Zustimmung zum Haushalt

„Wir sind uns unserer Verantwortung bewusst. Es ist bitter genug, dass Vereine, Initiativen und Verbände monatelang auf einen Haushaltsentwurf der Verwaltung warten mussten. Immerhin ist bereits Juli. Leider fehlen im Verwaltungsentwurf jedoch für uns wichtige Weichenstellungen. Wenn wir diesem also zustimmen sollen, braucht es noch Bewegung. Für uns als Bündnisgrüne sind vier Bereiche zentral.

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(c) Grüne LTF TH

Bündnisgrüne Fraktion unterschreibt Antrag auf Auflösung des Landtages

„Wir stehen zu unserem Wort. Daher haben heute alle unsere Abgeordneten den Antrag zur zwischen Rot-Rot-Grün und CDU vereinbarten Auflösung des Landtags unterschrieben. Diese ist als Folge des Dammbruchs im letzten Frühjahr nötig geworden, um mit Neuwahlen stabile Verhältnisse zu schaffen. Nun ist die CDU am Zug die nötigen Stimmen für die Zweidrittelmehrheit zu liefern. Wir jedenfalls werden uns nicht noch einmal in eine Situation wie am 5. Februar 2020 stürzen. Wir erwarten davor Klarheit. Prof. Voigt steht in der Pflicht, die notwendigen mindestens 18 Stimmen aus seiner Fraktion für die Auflösung des Landtages und damit die versprochenen Neuwahlen zu liefern. So geht staatspolitische Verantwortung.“

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Gemeinsame Erklärung der Koalitionsfraktionen von Rot-Rot-Grün

„Nach der heute veröffentlichten Erklärung von vier Abgeordneten der CDU-Fraktion, der im Stabilitätsmechanismus zwischen DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU vereinbarten Neuwahl des Landtages nicht zuzustimmen, erwarten wir…

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Grüne Stadtratsfraktion unterstützt Intentionen des Klimacamps

„Wir begrüßen diese Protestform ausdrücklich. Unser Dank gilt ausdrücklich den jungen Aktivist*innen, die mit dem Klimacamp in Erfurt ein öffentliches Diskussionsangebot machen und die Verantwortlichen zum Handeln auffordern. Wir als Stadträt*innen von BÜNENIS 90/DIE GRÜNEN sehen uns jedenfalls in der Pflicht, das Erfurter Klimaschutzkonzept auch weiterhin mit Leben zu füllen und die Entscheidungen, die in der Stadt getroffen werden, konsequent am Klimaschutz auszurichten“, stellt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende, für die grüne Stadtratsfraktion klar.

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