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Grüne Fraktion fordert flexible und bedarfsgerechte Förderangebote für Schüler*innen

„Wir fordern seit Monaten einen umfassenden Aktionsplan aufgrund der in der Pandemie entstandenen Bildungsbenachteiligungen. Es ist schön, dass die CDU langsam aufwacht und nun auch endlich konkrete Vorschläge vorlegt.“

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Bündnisgrüne Fraktion gratuliert zum zwanzigjährigen Jubiläum von MOBIT

Zum zwanzigjährigen Jubiläum von MOBIT erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Justizpolitik und Migration der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Seit nunmehr 20 Jahren ist MOBIT für Demokratie und gegen Rechtsextremismus in Thüringen aktiv – berät Initiativen, Schulen, Vereine, aber auch die Politik. Die mobilen Beratungsstrukturen nutzen verschiedenste Initiativen und Bürger*innenbündnisse in ihrem täglichen Kampf gegen Rassismus und für eine demokratische Gesellschaft. Dafür gilt MOBIT unser Dank! Die aktuellen Entwicklungen in Thüringen und das Erstarken von Verschwörungstheorien und antisemitischem Gedankengut zeigen aber auch, dass diese Arbeit wohl noch lange relevant sein wird und unverzichtbar bleibt.“

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Grüne Fraktion dankt Mirjam Kruppa für ihre Arbeit als Beauftragte für Integration, Migration und Flüchtlinge

Wir danken Mirjam Kruppa sehr für ihr herausragendes und mutiges Engagement der vergangenen Jahre und ihre überaus erfolgreiche Tätigkeit als Beauftragte für Integration, Migration und Flüchtlinge. Sie hat während ihrer sechsjährigen Amtszeit als Beauftragte zu jeder Zeit und mit viel Empathie die Interessen der Geflüchteten und der Zugewanderten in Thüringen vertreten. Sie hat mit ihrem Team ganz entscheidend dazu beigetragen, dass der Freistaat Thüringen die hohen Zugangszahlen von Geflüchteten gut bewältigen konnte. Sie hat maßgeblich daran mitgewirkt, dass wir Schritt für Schritt die Rahmenbedingungen für Geflüchtete deutlich verbessern konnten, eine Ehrenamtskoordinierung geschaffen wurde, die Mindeststandards für Unterbringung von Geflüchteten verbessert wurden und nicht zuletzt ein Thüringer Integrationskonzept auf den Weg gebracht wurde.

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Update: Grüne Landtagsfraktion beschließt Stufenplan: Perspektiven nach dem Lockdown

Wir arbeiten in unserem 4-Stufenplan ausdrücklich nicht mit starren Inzidenzwerten. Vielmehr wollen wir zu einem umfassenderen Berechnungsfaktor kommen, der Werte wie Hospitalisierungsgrad, Mortalitätsrate, Auslastung der IST-Betten oder die Dynamik des Infektionsgeschehens mit aufgreift. Da es einen solchen Faktor bisher noch nicht gibt, haben wir als Fraktion eine wissenschaftliche Erarbeitung in Auftrag gegeben“, so die Grünenpolitikerin weiter

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Bündnisgrüne Abgeordnete spenden Diätenerhöhung an Frauenhäuser und Frauenzentren

Astrid Rothe-Beinlich wirbt einmal mehr für grundsätzliche Änderung des Abgeordnetengesetzes Die Abgeordneten der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen haben heute in ihrer Fraktionssitzung einstimmig beschlossen, die rückwirkend zum 1. Januar…

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Grüne Pressemitteilungen zur MP Wahl in Thüringen

#Dammbruch #niewiedercdu #Tabubruch #noafd #niewiederfdp  Pressemitteilung Grüne: Kemmerich muss zurücktreten Zur Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten erklären Ann-Sophie Bohm-Eisenbrandt und Bernhard Stengele, Landessprecher*innen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen: „Die Wahl des…

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Entscheidet euch: Es gibt keine Mitte zwischen Antifaschismus und Faschismus

Positionspapier des Instituts Solidarische Moderne  Entscheidet euch: Es gibt keine Mitte zwischen Antifaschismus und Faschismus Positionspapier des Instituts Solidarische ModerneBerlin, 11.2.2020 1.Die parlamentarische Demokratie stand nach den diversen Wahlen in…

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