Astrid Rothe-Beinlich, migrationspolitische Sprecherin und Fraktionsvorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, erklärt dazu: „Wir Bündnisgrüne fordern schon lange ein solches Amt für Migration und Integration, denn die in Thüringen bestehenden Strukturen und Zuständigkeiten erfüllen nicht unsere Anforderungen an eine menschenrechtsorientierte Flüchtlingspolitik. Es ist wichtig, dass alle migrationsspezifischen Aufgaben unter einem Dach bearbeitet werden, insbesondere die Aufnahme und Unterbringung von Asylsuchenden, die Gewährung von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz und die Förderung von Integrationsangeboten. Ebenso übernimmt das Amt die Rolle einer zentralen Ausländerbehörde und ist somit zuständig für die Bearbeitung von Visumanträgen im Zusammenhang mit der Gewinnung von dringend benötigten Fachkräften. Diese Neuordnung gewährleistet in diesen Bereichen trotz hoher Zuzugszahlen einen qualitativ hohen Standard.“
Menschenrechte
Als Bündnisgrüne Rechtspolitiker*innen begrüßen wir, dass der Bundesgesetzgeber mit dem Gesetz zum Schutz von Kindern mit Varianten der Geschlechtsentwicklung hier endlich einen Schritt in eine längst überfällige Richtung macht: einen Schritt in Richtung Schutz von intergeschlechtlichen Kindern vor fremdbestimmten, irreversiblen Eingriffen in ihre körperliche Unversehrtheit. Damit greift der Bundesgesetzgeber zumindest in Ansätzen eine Forderung der grünen Bundestagsfraktion auf, die bereits 2013 im Antrag „Grundrechte von intersexuellen Menschen wahren“ (Bundestagsdrucksache 17/12851) formuliert wurde.
Astrid Rothe-Beinlich: Menschenrechte kennen keine Grenzen Die Menschenrechtsaktivistinnen Laila Fakhouri (aus Marokko) und Ishan Fagiri (Sudan) werden heute mit dem Menschenrechtspreis 2019 der Stadt Weimar geehrt. „Dazu gratulieren wir von…
Kleine Anfrage mit Antwort der Landesregierung veröffentlicht am 12.06.2018
veröffentlicht am 10.12.2017 Erklärung des Nationalen Komitees der NO HATE SPEECH Bewegung Deutschland zum Tag der Menschenrechte am 10. Dezember Der Bundestagswahlkampf hat es vorgemacht, die neue Zusammensetzung des Parlaments…
Astrid Rothe-Beinlich zum Tag der Menschenrechte 2017 Zum diesjährigen Tag der Menschenrechte, der alljährlich am 10. Dezember stattfindet, erklärt Astrid Rothe-Beinlich, asyl- und migrationspolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS…
Erklärung zur aktuellen Krise in der Ukraine – Von Mitgliedern von Bündnis 90/DIE GRÜNEN Wir rufen alle politischen Parteien in Deutschland dazu auf, im Angesicht dieser schweren Krise unserer Europäischen…
Das Problem heißt Rassismus: Thüringen steht für menschenrechtsorientierte Flüchtlingspolitik und Teilhabe statt Lagerdenken. Die Sprecherin der grünen Landtagsfraktion für Rassismus und Flüchtlingspolitik, Astrid Rothe-Beinlich, findet in der Aktuellen Stunde im…
Madeleine Henfling und Astrid Rothe-Beinlich: Rassismus darf man nicht die Straße überlassen „Flüchtlinge müssen vor dem rechten Mob geschützt werden, das ist Gebot der Menschenwürde und zugleich unglaublich traurig„, so…