23.02.2018 Astrid Rothe-Beinlich begründet den Alternativantrag zur Verwendung von Zuweisungen aus dem Vermögen der Parteien und Massenorganisationen der ehemaligen DDR: Wir wollen eine gezielte Verwendung für Aufarbeitung – Rehabilitation, Wiedergutmachung,…
Die Sprecherin für Aufarbeitung, Astrid Rothe-Beinlich, begründet die Notwendigkeit der Verlängerung der SED-Unrechtsbereinigungsgesetze, Verbesserungen beim Zugang zu Unterstützungsleistungen und die Erweiterung des Kreises der Berechtigten um bislang nicht berücksichtigte Opfergruppen,…
Es ist wichtig, dass das Gesetz zeitnah verabschiedet wird und die vorgesehene Entschädigung schnell und unbürokratisch ausgezahlt werden kann, damit den betroffenen Menschen Genugtuung zuteil wird – erklärt Astrid Rothe-Beinlich…
Astrid Rothe-Beinlich: Endlich unnötigen Druck auf die Opfer politischer Verfolgung beenden Der Bundesrat hat heute beschlossen, sich mit einem Gesetzentwurf, der in den Bundestag eingebracht wird, dafür einzusetzen, dass die…
Astrid Rothe-Beinlich: Kein Verfallsdatum für Rehabilitierung Mit einer großen Mehrheit hat der Thüringer Landtag heute einen Antrag verabschiedet, der auf grüne Initiative hin die Frist für die Antragstellung auf Rehabilitierung…
Antrag der Koalitionsfraktionen mit großer Mehrheit im Landtag beschlossen Mit überwältigender Mehrheit, nur gegen die Stimmen der AfD-Fraktion, hat der Thüringer Landtag heute dem Antrag der Koalitionsfraktionen zur umfassenden und…
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