Lobbyregister auch im Bund gefordert Astrid Rothe-Beinlich für vollständige Offenlegung von Nebeneinkünften Abgeordneter Seit Tagen macht der Fall des CDU-Bundestagsabgeordneten Philipp Amthor Schlagzeilen. Dieser steht in der Kritik, weil er…
gläserne Abgeordnete
Astrid Rothe-Beinlich: Offenlegung und Rückzahlung der CDU stehen weiter aus Mit der rot-rot-grünen Mehrheit hat der Thüringer Landtag heute das Gesetz über das Verbot von Funktionszulagen aus Fraktionsmitteln beschlossen. Dazu…
(c) C. Schmid
Astrid Rothe-Beinlich in Sorge um die politische Kultur Mit Befremden nimmt Astrid Rothe-Beinlich, Parlamentarische Geschäftsführerin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, die Pressemitteilung des Landtagspräsidenten Carius zur Problematik der…
Astrid Rothe-Beinlich: Rechnungshof lässt sich von CDU am Nasenring vorführen Seit dem Wiedereinzug in den Thüringer Landtag 2009 hat die grüne Fraktion auf eine vollständige Offenlegung der Zahlung sogenannter Funktionszulagen…
Astrid Rothe-Beinlich: Koalitionskompromiss mit vielen blinden Flecken Gestern Abend wurde mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen das Gesetz zum Umgang mit Nebentätigkeiten und Nebeneinkünften von Abgeordneten verabschiedet, welches allerdings erst mit…
(c) C. Schmid
Die parlamentarische Geschäftsführerin der grünen Landtagsfraktion zum Entwurf der Landesregierung zur Änderung des Ministergesetz am 2. November 2017 im Thüringer Landtag: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stehen für maximale Transparenz, schon jetzt,…
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