Astrid Rothe-Beinlich: Notwendiger Beitrag für gesamtgesellschaftliche Herausforderungen Zur Neuausrichtung des „Thüringer Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit – Denk bunt“ erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Sprecherin für Bildung, Jugend, Justiz, Migration, Flüchtlinge,…
Kleine Anfrage mit Antwort der Landesregierung veröffentlicht am 06.04.2016
Mündliche Anfrage mit Antwort der Landesregierung In der Antwort auf die Kleine Anfrage 3563 zur militär- und sicherheitstechnischen Forschung in Thüringen in Drucksache 5/7221 hat die Landesregierung angegeben, dass die…
Astrid Rothe-Beinlich kritisiert mangelnde Transparenz Bereits im November wurde öffentlich bekannt, dass viele Hochschulen und Forschungsinstitute in Deutschland in den vergangenen Jahren mehr Forschungsmittel im Bereich militär- und sicherheitstechnischer Forschung…
Astrid Rothe-Beinlich: Koalitionskompromiss mit vielen blinden Flecken Gestern Abend wurde mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen das Gesetz zum Umgang mit Nebentätigkeiten und Nebeneinkünften von Abgeordneten verabschiedet, welches allerdings erst mit…
Kleine Anfrage mit Antwort der Landesregierung veröffentlicht am 11.12.2013
Kleine Anfrage mit Antwort der Landesregierung veröffentlicht am 26.11.2013
Kleine Anfrage mit Antwort der Landesregierung veröffentlicht am 27.11.2012
Mündliche Anfrage mit Antwort der Landesregierung Am 25.04.2012 hat das Verwaltungsgericht Dresden festgestellt, dass die von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder eingeführte Extremismusklausel rechtswidrig ist. Das Bekenntnis zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung, das…
Anlässlich des „Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen“ am 25.11.2019 äußerten sich die Thüringer Gleichstellungsbeauftragte und die Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Thüringer Frauenhäuser zu fehlenden Schutzplätzen für Opfer von häuslicher…
Mögliches Mittel gegen Politikverdrossenheit Eine generelle Öffentlichkeit hält auch die FDP für schwierig, kann sich aber vorstellen die Sitzungen anlassbezogen zu öffnen. Das passiert teilweise auch schon. Bei öffentliche Anhörungen…
Roberto Kobelt und Astrid Rothe-Beinlich: Zugang zu Mobilität ist wichtiger Faktor im ländlichen Raum Der Landkreis Greiz hat das Bürgerbegehren zum Azubi-Ticket abgelehnt. Für Roberto Kobelt, verkehrspolitischer Sprecher, und Astrid…
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