Astrid Rothe-Beinlich zum Tag der Menschenrechte 2017 Zum diesjährigen Tag der Menschenrechte, der alljährlich am 10. Dezember stattfindet, erklärt Astrid Rothe-Beinlich, asyl- und migrationspolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS…
Astrid Rothe-Beinlich stellt kleine Anfrage und überlegt Bundesratsinitiative Soll das sogenannte „Schwarzfahren“ in Bussen und Bahnen weiter eine Straftat sein oder eine Ordnungswidrigkeit wie „Falschparken“? Diese Frage beschäftigt zur Zeit…
Rot-Rot-Grün fordert Rückkehr zur Sacharbeit Mit Unverständnis und Empörung reagieren die Koalitionsfraktionen auf die Arbeitsverweigerung der CDU-Fraktion im Untersuchungsausschuss 6/3 – „möglicher Amtsmissbrauch“. Die Koalitionsfraktionen hatten zu Beginn der Sitzung…
Astrid Rothe-Beinlich: Wir setzen auf Aufklärung und sachliche Debatten in den Fachausschüssen Die CDU-Fraktion hat für morgen ein Sonderplenum einberufen lassen, das unter der reißerischen Überschrift steht: „Lauinger-Affären“ endlich ein…
Impressionen der Demonstration in Erfurt am 21. November veröffentlicht am 21.11.2017
Kleine Anfrage mit Antwort der Landesregierung veröffentlicht am 21.11.2017
Vom Vorstand des Institut Solidarische Moderne (ISM), November 2017 Es gibt ein gutes Leben in Deutschland. Es gibt aber kein gutes Leben für alle. Daran, diese Kluft zu schließen, arbeiten…
Kleine Anfrage mit Antwort der Landesregierung veröffentlicht am 15.11.2017
Astrid Rothe-Beinlich: Opposition hat kein Interesse an Aufklärung, nur an Skandalisierung Zur heutigen Ankündigung der CDU, ein Sonderplenum des Landtags zum Justizminister Dieter Lauinger, erklärt Astrid Rothe-Beinlich, justizpolitische Sprecherin der…
Zur heutigen Nichtwahl des AfD-Abgeordneten Stefan Möller zum Vorsitzenden des Ausschusses für Migration, Justiz und Verbraucherschutz erklären die Ausschussmitglieder der Fraktionen DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Auch wenn die…
Madeleine Henfling und Astrid Rothe-Beinlich: Auch staatlich geförderte Filme sollten einer von Diversität geprägten Gesellschaft gerecht werden Die Thüringer Landtagsabgeordneten Madeleine Henfling und Astrid Rothe-Beinlich haben das Vorhaben des KiKA,…
Drei Monate nach dem G20-Gipfel in Hamburg haben sich über 600 Wissenschaftler/innen, Politiker/innen sowie Kulturschaffende in einem offenen Brief an den Hamburger Senat gewandt und die Missachtung von Grundrechten während…
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