Die grüne Flüchtlingspolitikerin wendet sich wiederholt gegen die Delegitimierung der Härtefallkommission, auch durch den gezielten Verstoß gegen die Rechte Betroffener durch Bekanntgabe von Falldetails im Landtag. Und schenkelklopfende Beifallsspender sollten…
„Die Situation in Afghanistan ist höchst problematisch, es gibt dort keine Sicherheit für die Zivilgesellschaft. Die durch den Bund befürworteten Abschiebungen sind mitnichten mit einer humanen, menschenrechtsorientierten Flüchtlingspolitik vereinbar!“ so…
Flüchtlingspolitikerin Astrid Rothe-Beinlich wendet sich gegen ein Herausdrängen der Kirchenvertreter aus der Kommission. Sie fragt, wieso politische Vertreter in die Kommission sollen: „Wir Abgeordneten haben in der Kommission nichts verloren“….
Astrid Rothe-Beinlich zum Alternativantrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Zukunft aller drei Außenstellen, in Erfurt, Gera und Suhl, im Thüringer Landtag am 4.5.2017 veröffentlicht…
(c) C. Schmid
Astrid Rothe-Beinlich zum Antrag der AfD zur Änderung des Gedenktaggesetzes in einer Rede im Thüringer Landtag am 26. Januar 2017 veröffentlicht am 26.01.2017
Astrid Rothe-Beinlich plädiert am 7. Dezember 2016 in der Aktuellen Stunde im Thüringer Landtag dafür, Kinderrechte endlich in das Grundgesetz aufzunehmen: „Kinder brauchen eine starke Stimme!“ veröffentlicht am 07.12.2016
Astrid Rothe-Beinlich, Sprecherin für Religionsfragen ihrer Fraktion, begründet im Landtag am 9.11.2016, wieso der Entwurf endgültig abgelehnt wird veröffentlicht am 09.11.2016
„Dieser Gesetzentwurf soll weltanschauliche und interreligiöse Konflikte nicht entschärfen, sondern durch die Debatte darüber sollen Konflikte vielmehr geschürt werden,“ erklärt die religionspolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion am 30.9.2016 im Landtag…
Zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum möglichen Fehlverhalten der Landesregierung erklärt Astrid Rothe-Beinlich im Plenarsaal des Landtages am 29.9.2016: „Es ist das gute Recht der Minderheit, einen Untersuchungsausschuss zu beantragen. Was…
Wieviele Minister haben sich am Pult schon öffentlich entschuldigt? Astrid Rothe-Beinlich über die Frage weiterer Konsequenzen und die Kampagne der CDU gegen die rot-rot-grüne Landesregierung am 24.8.2016 in der Plenarsitzung…
Rede der Parlamentarischen Geschäftsführerin Astrid Rothe-Beinlich im Plenum des Thüringer Landtags zur Änderung des Thüringer Abgeordnetengesetzes (Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) am 27. März…
Positionspapier des Instituts Solidarische Moderne Entscheidet euch: Es gibt keine Mitte zwischen Antifaschismus und Faschismus Positionspapier des Instituts Solidarische ModerneBerlin, 11.2.2020 1.Die parlamentarische Demokratie stand nach den diversen Wahlen in…
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