Bislang gilt kein Abschiebestopp von Deutschland nach Afghanistan. Thüringen hatte sich aufgrund der desolaten Sicherheitslage seit 2015 nicht mehr an Abschiebungen nach Afghanistan beteiligt. Der Freistaat sollte auch weiter seiner Vorreiterrolle in dieser Hinsicht gerecht werden und angesichts der aktuellen Situation einen eigenen Abschiebestopp für mindestens drei Monate verhängen.
Asyl
Asyl ist Menschenrecht! Asylpolitische Informationstour von Astrid Rothe-Beinlich durch Thüringen. Vom 25. bis einschließlich 27. August wird Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende sowie asyl- und migrationspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN…
Astrid Rothe-Beinlich zum Tag der Menschenrechte 2017 Zum diesjährigen Tag der Menschenrechte, der alljährlich am 10. Dezember stattfindet, erklärt Astrid Rothe-Beinlich, asyl- und migrationspolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS…
Astrid Rothe-Beinlich zur Aktuellen Stunde zum Thema „Asyl- und Flüchtlingspolitik der Landesregierung“ am 22. Februar 2017 im Thüringer Landtag veröffentlicht am 22.02.2017
Astrid Rothe-Beinlich bekräftigt Ablehnung des Asylpakets II Vom 10. bis zum 23. März 2016 finden auch in diesem Jahr die Internationalen Wochen gegen Rassismus statt. Gemeinsam mit mehr als 70…
Astrid Rothe-Beinlich: Verwaltungsgericht schiebt Doppelzüngigkeit der CDU einen Riegel vor Wie jetzt bekannt wurde, hat das Verwaltungsgericht Meiningen den Antrag der CDU/FDP-Fraktion im Suhler Stadtrat auf Teilnutzungsuntersagung für die Asylbewerbererstaufnahmeeinrichtung…
Astrid Rothe-Beinlich: Rassismus niemals mit Meinungsfreiheit verwechseln Während die großartige Spendenbereitschaft der Thüringer Bürgerinnen und Bürger für Flüchtlinge in Not ununterbrochen anhält, betreiben Thüringer AfD-Fraktion und -Partei in Personalunion Hetze…
Astrid Rothe-Beinlich verurteilt feigen Brandanschlag in Rockensußra und kritisiert geplante Asylrechtsverschärfung auf Bundesebene Am Wochenende haben mehrere hundert Menschen aus der Zivilgesellschaft in Saalfeld den aus Ungarn ankommenden Zug mit…
Astrid Rothe-Beinlich: Das Recht auf Asyl ist nicht verhandelbar Der Bundesrat wird am kommenden Freitag, den 19. September darüber entscheiden, ob die Westbalkanstaaten Bosnien und Herzegowina, Mazedonien sowie Serbien als…
Kleine Anfrage mit Antwort der Landesregierung veröffentlicht am 01.08.2014