Korschewsky, Marx und Rothe-Beinlich: Wir wollen „Legislativen Fußabdruck“ schaffen Zur heutigen 1. Beratung über die Einführung eines Beteiligtentransparenzregisters beim Thüringer Landtag erklären im Namen der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen Knut Korschewsky (DIE…
veröffentlicht am 10.12.2017 Erklärung des Nationalen Komitees der NO HATE SPEECH Bewegung Deutschland zum Tag der Menschenrechte am 10. Dezember Der Bundestagswahlkampf hat es vorgemacht, die neue Zusammensetzung des Parlaments…
Astrid Rothe-Beinlich zum Tag der Menschenrechte 2017 Zum diesjährigen Tag der Menschenrechte, der alljährlich am 10. Dezember stattfindet, erklärt Astrid Rothe-Beinlich, asyl- und migrationspolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS…
Astrid Rothe-Beinlich stellt kleine Anfrage und überlegt Bundesratsinitiative Soll das sogenannte „Schwarzfahren“ in Bussen und Bahnen weiter eine Straftat sein oder eine Ordnungswidrigkeit wie „Falschparken“? Diese Frage beschäftigt zur Zeit…
Rot-Rot-Grün fordert Rückkehr zur Sacharbeit Mit Unverständnis und Empörung reagieren die Koalitionsfraktionen auf die Arbeitsverweigerung der CDU-Fraktion im Untersuchungsausschuss 6/3 – „möglicher Amtsmissbrauch“. Die Koalitionsfraktionen hatten zu Beginn der Sitzung…
Astrid Rothe-Beinlich: Wir setzen auf Aufklärung und sachliche Debatten in den Fachausschüssen Die CDU-Fraktion hat für morgen ein Sonderplenum einberufen lassen, das unter der reißerischen Überschrift steht: „Lauinger-Affären“ endlich ein…
Impressionen der Demonstration in Erfurt am 21. November veröffentlicht am 21.11.2017
Kleine Anfrage mit Antwort der Landesregierung veröffentlicht am 21.11.2017
Vom Vorstand des Institut Solidarische Moderne (ISM), November 2017 Es gibt ein gutes Leben in Deutschland. Es gibt aber kein gutes Leben für alle. Daran, diese Kluft zu schließen, arbeiten…
Kleine Anfrage mit Antwort der Landesregierung veröffentlicht am 15.11.2017
Astrid Rothe-Beinlich: Opposition hat kein Interesse an Aufklärung, nur an Skandalisierung Zur heutigen Ankündigung der CDU, ein Sonderplenum des Landtags zum Justizminister Dieter Lauinger, erklärt Astrid Rothe-Beinlich, justizpolitische Sprecherin der…
Im Nachgang der „Umschreibung“ eines Gutachtens des Wissenschaftlichen Dienstes durch die Landtagsdirektorin, die im Frühjahr 2017 zu Verwerfungen zwischen Abgeordneten und der Landtagsverwaltung führte, hat der Ausschuss für Migration, Justiz…
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