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In Thüringen herrscht angesichts der bundesweit höchsten Infiziertenzahl noch immer eine angespannte Situation. In vielen Kommunen und Landkreisen sollen ab Montag wieder alle Schüler*innen zur Schule gehen dürfen, ohne dass dafür genügend Tests zur Verfügung stehen. Wir Grüne mahnen seit Monaten eine umfassende Teststrategie an, um vorsichtige und vor allem sichere Öffnungen zu ermöglichen.
Wir begrüßen es ausdrücklich, dass gerade die Kleinsten und jüngeren Schüler*innen bald wieder in Kindergarten und Schule gehen dürfen. Dabei ist für uns entscheidend, dass das Recht auf Bildung wieder voll zur Geltung kommt, die Eltern Entlastung erfahren und das verbleibende Schuljahr bestmöglich genutzt werden kann. Mit den jetzt erfolgenden Kindergarten- und Schulöffnungen und den dazu flankierenden Schutzmaßnahmen entsteht eine Perspektive, die ein sicheres Arbeiten für Lehrer*innen und ein möglichst sicheres Lernen für die Schüler*innen ermöglicht. Zudem finden wir es richtig und wichtig, dass Kinder unter 12 von den rigiden Kontaktbeschränkungen ausgenommen werden.
„Planbarkeit ist hier für uns das Stichwort – das gilt sowohl für Verschärfungen als auch für Lockerungen. Deswegen plädieren wir für einen, möglichst bundesweit geltenden, Stufenplan, der die Maßnahmen an…
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Gestern trafen sich die Fraktionsvorsitzenden, parlamentarischen Geschäftsführer*innen und Parteivorsitzenden von Rot-Rot-Grün und CDU, um gemeinsam über den Termin zur Neuwahl des Landtags zu diskutieren und eine Lösung zu finden, die…
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Zur Absage der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung sowie des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport erklären die Abgeordneten von Rot-Rot-Grün, Torsten Wolf, Dorothea Marx…
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Es gilt, den Ernst der Lage vollumfänglich zu erfassen und dem Abstandsgebot umfassend Rechnung zu tragen. Dies kann aber nicht nur für den privaten Bereich gelten, sondern muss verbindlich auch in der Wirtschaft zur Maxime werden. Das heißt beispielsweise: Büros schließen und grundsätzliche auf Homeoffice setzen
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Es ist gut und überfällig, angesichts des Infektionsgeschehens tatsächlich entschlossen zu handeln. Insofern begrüßen wir auch die konsequente Schließung im Einzelhandel mit den beschlossenen Ausnahmen ab 16. Dezember. Allerdings haben wir große Sorge mit Blick auf die Situation insbesondere in den Innenstädten in den nächsten zwei Tagen. Hier braucht es angesichts des zu erwartenden Besucheranstroms dringend eine Maskenpflicht in allen stark frequentierten Bereichen. Dass auch Schulen und Kindergärten die Kontakte deutlich einschränken sollen, ist folgerichtig. Allerdings muss die Notbetreuung tatsächlich allen offenstehen, die sie brauchen und besonders schutzbedürftige Kinder mit in den Blick nehmen. Unklar erscheint zudem der Regelungsvorschlag der MPK zum bezahlten Urlaub für Eltern. Richtigerweise müsste es um bezahlte Freistellung von Eltern, die Kinder zu betreuen haben, gehen. Wo dies nicht möglich ist, muss jedoch die Notbetreuung greifen.
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Die Corona-Pandemie wird uns alle noch einige Zeit beschäftigen und wir werden nur ge- meinsam und solidarisch durch diese Krise kommen, das sollten wir bei allen weiteren Maß- nahmen nicht aus dem Blick verlieren. Also halten wir Abstand und geben wir aufeinander Acht.
Der Einigung zufolge werden 100 Mio. Euro zur Aufstockung der pauschalen Schlüsselzuweisungen an die Gemeinden, Städte und Landkreise bereitgestellt. Weitere 80 Mio. Euro erhalten die Kommunen zum Ausgleich der wegbrechenden Steuern. Zudem werden die Mittel für kommunale Kulturaufgaben um 10 Mio. Euro erhöht. Letztlich werden auch die Sonderbedarfe der Kur- und Erholungsorte mit weiteren 10 Mio. Euro berücksichtigt.
Grüne Fraktion macht sich für Transparenz und Beteiligung in Pandemiezeiten stark Astrid Rothe-Beinlich: Akzeptanz für notwendige Maßnahmen grundlegend für Infektionsschutz und Demokratie Die Coronazahlen steigen wieder – auch in Thüringen….
Auch im kommenden Jahr 2021 sollen die Einnahmen der Kommunen stabilisiert werden. Die Vorsitzenden der Fraktionen LINKE, SPD und B90/DIE GRÜNEN haben hierzu vor dem Kommunalgipfel drei konkrete Punkte vereinbart,…
Astrid Rothe-Beinlich fordert mehr Unterstützung für Schüler*innen und Kindergärten Heute hat der Thüringer Bildungsminister Helmut Holter die aktuellen Planungen für das neue Kita- und Schuljahr vorgestellt, insbesondere nach welchem Modell…
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