Am 19. Mai 2017, im Haus Dacheröden in Erfurt Im Jahr der Bundestagswahl ist die Situation offen. Rot-Rot-Grün wird auf Bundesebene vorbereitet. Die entsprechenden gesellschaftlichen Kräfte polarisieren sich. Für uns…
Thüringer Landtag
Übertragung der Befugnisse des Ausschusses auf Externe ist nicht möglich Zum Antrag der CDU auf ein unabhängiges Sachverständigengutachten erklären für die Vertreter der Koalitionsfraktionen im Untersuchungsausschuss 6/2 „Aktenlager Immelborn“ Rainer…
Astrid Rothe-Beinlich: Antwort auf Kleine Anfrage zur Unterstützung des Menschenrechtspreisträgers der Stadt Weimar liegt vor Der Träger des Menschenrechtspreises der Stadt Weimar von 2011, Biram Dah Abeid, der 2013 auch…
Astrid Rothe-Beinlich und Madeleine Henfling: Björn Höcke für Thüringer Landtag nicht mehr tragbar Zu den aktuellsten Meldungen um die zweifelhafte Haltung des AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke zur NPD erklärt Astrid Rothe-Beinlich,…
Astrid Rothe-Beinlich kritisiert mangelnde Transparenz Bereits im November wurde öffentlich bekannt, dass viele Hochschulen und Forschungsinstitute in Deutschland in den vergangenen Jahren mehr Forschungsmittel im Bereich militär- und sicherheitstechnischer Forschung…
Astrid Rothe-Beinlich: Koalitionskompromiss mit vielen blinden Flecken Gestern Abend wurde mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen das Gesetz zum Umgang mit Nebentätigkeiten und Nebeneinkünften von Abgeordneten verabschiedet, welches allerdings erst mit…
Kleine Anfrage mit Antwort der Landesregierung veröffentlicht am 26.11.2013
Kleine Anfrage mit Antwort der Landesregierung veröffentlicht am 27.11.2012
Die Expertin für Aufarbeitung der grünen Landtagsfraktion, Astrid Rothe-Beinlich, spricht zu einem Antrag der CDU und stellt fest: Alles, was hier beantragt wird, wurde schon vor einem Jahr im Landtag…
Die justizpolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion über das Verhältnis von Bediensteten und Insassen, das Rauchverbot, einen strukturierten Tagesablauf und ein progressives, modernes Gesetz, das die Entwicklung der Jugendlichen ins Zentrum…
Steht da etwa die falsche Fraktion auf dem Antrag, fragt sich nicht nur die flüchtlingspolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion, Astrid Rothe-Beinlich. Was will denn die CDU? Sie will unnötige Doppelstrukturen…
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