Astrid Rothe-Beinlich kritisiert mangelnde Transparenz Bereits im November wurde öffentlich bekannt, dass viele Hochschulen und Forschungsinstitute in Deutschland in den vergangenen Jahren mehr Forschungsmittel im Bereich militär- und sicherheitstechnischer Forschung…
Astrid Rothe-Beinlich: Koalitionskompromiss mit vielen blinden Flecken Gestern Abend wurde mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen das Gesetz zum Umgang mit Nebentätigkeiten und Nebeneinkünften von Abgeordneten verabschiedet, welches allerdings erst mit…
Kleine Anfrage mit Antwort der Landesregierung veröffentlicht am 11.12.2013
Kleine Anfrage mit Antwort der Landesregierung veröffentlicht am 26.11.2013
Kleine Anfrage mit Antwort der Landesregierung veröffentlicht am 27.11.2012
Mündliche Anfrage mit Antwort der Landesregierung Für alle Minister, Staatssekretäre und Abgeordnete ist das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler in deren Integrität fundamental und sollte mit allen zur Verfügung stehenden…
Mündliche Anfrage mit Antwort der Landesregierung Am 25.04.2012 hat das Verwaltungsgericht Dresden festgestellt, dass die von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder eingeführte Extremismusklausel rechtswidrig ist. Das Bekenntnis zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung, das…
Anlässlich des „Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen“ am 25.11.2019 äußerten sich die Thüringer Gleichstellungsbeauftragte und die Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Thüringer Frauenhäuser zu fehlenden Schutzplätzen für Opfer von häuslicher…
Mögliches Mittel gegen Politikverdrossenheit Eine generelle Öffentlichkeit hält auch die FDP für schwierig, kann sich aber vorstellen die Sitzungen anlassbezogen zu öffnen. Das passiert teilweise auch schon. Bei öffentliche Anhörungen…
Im Thüringer Landtag fand heute die 1.Beratung zu mehreren Gesetzentwürfen zur Änderung der Verfassung des Freistaats Thüringen statt. Darin geht es zum einen um die Frage der Einführung neuer Staatsziele,…
Linke, SPD und Grüne stellen ihren Regierungsvertrag vor. Mit dem Papier wollen sie in eine Minderheitskoalition gehen. Gemeinsam neue Wege gehen. Thüringen demokratisch, sozial und ökologisch gestalten Präambel Einhundert Jahre…
Astrid Rothe-Beinlich begrüßt den gemeinsamen Beschluss von R2G und der CDU-Fraktion Heute hat der Thüringer Landtag einstimmig das Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Gerichtsverfassungsgesetzes beschlossen. „Uns…
Diese Seite nutzt das freie Wordpress-Theme Urwahl3000. Erstellt mit ❤ von Design & Kommunikation im modulbüro.
