Kleine Anfrage mit Antwort der Landesregierung veröffentlicht am 11.12.2013
Landtag
Kleine Anfrage mit Antwort der Landesregierung veröffentlicht am 26.11.2013
Kleine Anfrage mit Antwort der Landesregierung veröffentlicht am 27.11.2012
Mündliche Anfrage mit Antwort der Landesregierung Für alle Minister, Staatssekretäre und Abgeordnete ist das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler in deren Integrität fundamental und sollte mit allen zur Verfügung stehenden…
Mündliche Anfrage mit Antwort der Landesregierung Am 25.04.2012 hat das Verwaltungsgericht Dresden festgestellt, dass die von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder eingeführte Extremismusklausel rechtswidrig ist. Das Bekenntnis zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung, das…
Anlässlich des „Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen“ am 25.11.2019 äußerten sich die Thüringer Gleichstellungsbeauftragte und die Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Thüringer Frauenhäuser zu fehlenden Schutzplätzen für Opfer von häuslicher…
Mögliches Mittel gegen Politikverdrossenheit Eine generelle Öffentlichkeit hält auch die FDP für schwierig, kann sich aber vorstellen die Sitzungen anlassbezogen zu öffnen. Das passiert teilweise auch schon. Bei öffentliche Anhörungen…
Im Thüringer Landtag fand heute die 1.Beratung zu mehreren Gesetzentwürfen zur Änderung der Verfassung des Freistaats Thüringen statt. Darin geht es zum einen um die Frage der Einführung neuer Staatsziele,…
Linke, SPD und Grüne stellen ihren Regierungsvertrag vor. Mit dem Papier wollen sie in eine Minderheitskoalition gehen. Gemeinsam neue Wege gehen. Thüringen demokratisch, sozial und ökologisch gestalten Präambel Einhundert Jahre…
Bündnisgrüne Fraktion beschließt Positionspapier zur Stärkung des Waldes „Die Waldfunktionen als Wasserspeicher, als Sauerstoffspender und die Kühlungsfunktion haben Vorrang vor wirtschaftlichen Nutzungsinteressen“, so Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90 /DIE…
GRÜNE Fraktion legt Bilanz vor Die Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN hat ihre Broschüre zur Bilanz der 6. Legislatur vorgelegt.Die Wahlperiode des Thüringer Landtags neigt sich langsam dem…
Astrid Rothe-Beinlich: Letztentscheidungsrecht des Ministers bei Beförderungen ist Geschichte Seit 1994 wurde das Thüringer Richtergesetz nicht weiterentwickelt und war schon damals nicht auf der Höhe der Zeit. Mit dem nun…
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