Rechtsextremimus

Neuausrichtung des Landesprogramms Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit

Astrid Rothe-Beinlich: Notwendiger Beitrag für gesamtgesellschaftliche Herausforderungen Zur Neuausrichtung des „Thüringer Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit – Denk bunt“ erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Sprecherin für Bildung, Jugend, Justiz, Migration, Flüchtlinge,…

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Urteil zur Extremismusklausel und Schlussfolgerungen für Thüringen

Mündliche Anfrage mit Antwort der Landesregierung Am 25.04.2012 hat das Verwaltungsgericht Dresden festgestellt, dass die von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder eingeführte Extremismusklausel rechtswidrig ist. Das Bekenntnis zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung, das…

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Zur Einordnung der Ereignisse auf dem Weimarer Zwiebelmarkt und Abschiebungsforderungen

Die integrationspolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion, Astrid Rothe-Beinlich, spricht in einer Aktuellen Stunde im Thüringer Landtag am 7. November 2018 zu strafrechtlich relevanten Ereignissen auf dem Weimarer Zwiebelmarkt und reflexartig…

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