Kleine Anfrage mit Antwort der Landesregierung veröffentlicht am 11.12.2013
Gesellschaft
Kleine Anfrage mit Antwort der Landesregierung veröffentlicht am 26.11.2013
Mündliche Anfrage mit Antwort der Landesregierung Am 25.04.2012 hat das Verwaltungsgericht Dresden festgestellt, dass die von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder eingeführte Extremismusklausel rechtswidrig ist. Das Bekenntnis zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung, das…
Anlässlich des „Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen“ am 25.11.2019 äußerten sich die Thüringer Gleichstellungsbeauftragte und die Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Thüringer Frauenhäuser zu fehlenden Schutzplätzen für Opfer von häuslicher…
Grüne beantragen Aktuelle Stunde: Erfurt zum sicheren Hafen machen Grüne beantragen Aktuelle Stunde: Erfurt zum sicheren Hafen machen Für die Stadtratssitzung am morgigen Mittwoch, den 5. Februar, hat die Fraktion…
Im Thüringer Landtag fand heute die 1.Beratung zu mehreren Gesetzentwürfen zur Änderung der Verfassung des Freistaats Thüringen statt. Darin geht es zum einen um die Frage der Einführung neuer Staatsziele,…
Linke, SPD und Grüne stellen ihren Regierungsvertrag vor. Mit dem Papier wollen sie in eine Minderheitskoalition gehen. Gemeinsam neue Wege gehen. Thüringen demokratisch, sozial und ökologisch gestalten Präambel Einhundert Jahre…
Astrid Rothe-Beinlich begrüßt den gemeinsamen Beschluss von R2G und der CDU-Fraktion Heute hat der Thüringer Landtag einstimmig das Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Gerichtsverfassungsgesetzes beschlossen. „Uns…
Bündnisgrüne Fraktion beschließt Positionspapier zur Stärkung des Waldes „Die Waldfunktionen als Wasserspeicher, als Sauerstoffspender und die Kühlungsfunktion haben Vorrang vor wirtschaftlichen Nutzungsinteressen“, so Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90 /DIE…
GRÜNE Fraktion legt Bilanz vor Die Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN hat ihre Broschüre zur Bilanz der 6. Legislatur vorgelegt.Die Wahlperiode des Thüringer Landtags neigt sich langsam dem…
Roberto Kobelt und Astrid Rothe-Beinlich: Zugang zu Mobilität ist wichtiger Faktor im ländlichen Raum Der Landkreis Greiz hat das Bürgerbegehren zum Azubi-Ticket abgelehnt. Für Roberto Kobelt, verkehrspolitischer Sprecher, und Astrid…
Astrid Rothe-Beinlich: Letztentscheidungsrecht des Ministers bei Beförderungen ist Geschichte Seit 1994 wurde das Thüringer Richtergesetz nicht weiterentwickelt und war schon damals nicht auf der Höhe der Zeit. Mit dem nun…