Statt viel Lärm um nichts bei der Versetzung des Sohnes des Justizministers Die CDU hat gestern einen Antrag mit 21 Fragen eingereicht, die zur Aufklärung im Fall der Versetzung des…
Hintergrund
Das Institut Solidarische Moderne setzt der Politik der Angst einen demokratischen Neubeginn entgegen Von Astrid Rothe-Beinlich, Volker Koehnen und Andrea Ypsilanti Die Welt ist aus den Fugen, die soziale und…
Kleine Anfrage mit Antwort der Landesregierung zum Herunterladen veröffentlicht am 31.05.2016
Institut Solidarische Moderne stellt aktuellen Aufruf vor Dem Durchmarsch der Rechten auf der Straße und in Parlamenten stellt das Institut Solidarische Moderne (ISM) den Beginn eines linken gesellschaftlichen Aufbruchs entgegen:In…
Kleine Anfrage mit Antwort der Landesregierung veröffentlicht am 06.04.2016
Astrid Rothe-Beinlich reicht Kleine Anfrage im Landtag ein Der Menschenrechtspreis der Stadt Weimar wird seit 1995 jährlich am 10. Dezember, dem von den Vereinten Nationen proklamierten Tag der Menschenrechte, in…
Einen politischen Prozess jetzt einleiten – RESOLUTION „Zu lange haben die gemeinsamen Bemühungen um eine Friedenslösung für Syrien auf sich warten lassen. Sie müssen mit neuer Kraft in Angriff genommen…
Astrid Rothe-Beinlich: Keine Toleranz für Antisemitismus und Rechtspopulismus Morgen, am 9. November, jährt sich zum 77. Mal die Reichspogromnacht. Sie brachte Mord, Zerstörung, die Misshandlung sowie in der Folge die…
Ein Zeichen gegen rechtsextreme und menschenfeindliche Parolen, gegen geistige und tatsächliche Brandstiftungen. Wer gegen Geflüchtete hetzt oder gar Gewalt anwendet, der verlässt den Konsens unseres Grundgesetzes und muss mit dem…
Astrid Rothe-Beinlich und Madeleine Henfling: Björn Höcke für Thüringer Landtag nicht mehr tragbar Zu den aktuellsten Meldungen um die zweifelhafte Haltung des AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke zur NPD erklärt Astrid Rothe-Beinlich,…
Astrid Rothe-Beinlich: Offenlegung und Rückzahlung der CDU stehen weiter aus Mit der rot-rot-grünen Mehrheit hat der Thüringer Landtag heute das Gesetz über das Verbot von Funktionszulagen aus Fraktionsmitteln beschlossen. Dazu…
Astrid Rothe-Beinlich in Sorge um die politische Kultur Mit Befremden nimmt Astrid Rothe-Beinlich, Parlamentarische Geschäftsführerin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, die Pressemitteilung des Landtagspräsidenten Carius zur Problematik der…