Korschewsky, Marx und Rothe-Beinlich: Wir wollen „Legislativen Fußabdruck“ schaffen Zur heutigen 1. Beratung über die Einführung eines Beteiligtentransparenzregisters beim Thüringer Landtag erklären im Namen der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen Knut Korschewsky (DIE…
veröffentlicht am 10.12.2017 Erklärung des Nationalen Komitees der NO HATE SPEECH Bewegung Deutschland zum Tag der Menschenrechte am 10. Dezember Der Bundestagswahlkampf hat es vorgemacht, die neue Zusammensetzung des Parlaments…
Astrid Rothe-Beinlich stellt kleine Anfrage und überlegt Bundesratsinitiative Soll das sogenannte „Schwarzfahren“ in Bussen und Bahnen weiter eine Straftat sein oder eine Ordnungswidrigkeit wie „Falschparken“? Diese Frage beschäftigt zur Zeit…
Rot-Rot-Grün fordert Rückkehr zur Sacharbeit Mit Unverständnis und Empörung reagieren die Koalitionsfraktionen auf die Arbeitsverweigerung der CDU-Fraktion im Untersuchungsausschuss 6/3 – „möglicher Amtsmissbrauch“. Die Koalitionsfraktionen hatten zu Beginn der Sitzung…
Astrid Rothe-Beinlich: Wir setzen auf Aufklärung und sachliche Debatten in den Fachausschüssen Die CDU-Fraktion hat für morgen ein Sonderplenum einberufen lassen, das unter der reißerischen Überschrift steht: „Lauinger-Affären“ endlich ein…
Kleine Anfrage mit Antwort der Landesregierung veröffentlicht am 15.11.2017
Astrid Rothe-Beinlich: Opposition hat kein Interesse an Aufklärung, nur an Skandalisierung Zur heutigen Ankündigung der CDU, ein Sonderplenum des Landtags zum Justizminister Dieter Lauinger, erklärt Astrid Rothe-Beinlich, justizpolitische Sprecherin der…
Zur heutigen Nichtwahl des AfD-Abgeordneten Stefan Möller zum Vorsitzenden des Ausschusses für Migration, Justiz und Verbraucherschutz erklären die Ausschussmitglieder der Fraktionen DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Auch wenn die…
Thesen des ISM nach der Bundestagswahl und erster Aufruf für einen Crossover-Kongress in 2018 Zur Überwindung der Kluft zwischen progressiven politischen Akteuren verstreut in Organisationen, Bewegungen und in der lokalen…
Astrid Rothe-Beinlich diskutierte mit Dr. Simone Peter, Prof. Dr. Benjamin Hoff und Annika Klose 2017 – Im Jahr der Bundestagswahl geht die bundesweit erste rot-rot-grüne Koalition auf Landesebene – in…
Rot-Rot-Grün: Landtagspräsident muss beweisen, dass er zu neutraler Führung in der Lage ist Nach der heutigen von Rot-Rot-Grün beantragten Sondersitzung des Ältestenrates des Thüringer Landtages sind die Vorsitzenden der Fraktion…
Rothe-Beinlich und Henfling: Mobilität muss gewährleistet werden Aktuell läuft in Thüringen eine Petition von Freiwilligendienstleistenden, die die Einführung eines Freiwilligendiensttickets für Thüringen fordern. Dieses soll sich am Semesterticket für Studierende…
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