Übertragung der Befugnisse des Ausschusses auf Externe ist nicht möglich Zum Antrag der CDU auf ein unabhängiges Sachverständigengutachten erklären für die Vertreter der Koalitionsfraktionen im Untersuchungsausschuss 6/2 „Aktenlager Immelborn“ Rainer…
Pressemitteilung der Grünen Jugend Thüringen „Sabine Berninger und Astrid Rothe-Beinlich haben Ordnungsrufe im Thüringer Landtag erhalten, weil sie Menschlichkeit gegen Hass und Ausgrenzung gesetzt haben. Wir sagen: Menschlichkeit ist unsere…
Astrid Rothe-Beinlich: Rücktrittsforderungen sind politische Kampagne Zur gestrigen gemeinsamen Sitzung des Bildungs- und Justizausschusses sowie dem heutigen Sonderplenum betont Astrid Rothe-Beinlich, parlamentarische Geschäftsführerin der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Gut,…
Statt viel Lärm um nichts bei der Versetzung des Sohnes des Justizministers Die CDU hat gestern einen Antrag mit 21 Fragen eingereicht, die zur Aufklärung im Fall der Versetzung des…
Kleine Anfrage mit Antwort der Landesregierung veröffentlicht am 06.04.2016
Astrid Rothe-Beinlich und Madeleine Henfling: Björn Höcke für Thüringer Landtag nicht mehr tragbar Zu den aktuellsten Meldungen um die zweifelhafte Haltung des AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke zur NPD erklärt Astrid Rothe-Beinlich,…
Astrid Rothe-Beinlich: Offenlegung und Rückzahlung der CDU stehen weiter aus Mit der rot-rot-grünen Mehrheit hat der Thüringer Landtag heute das Gesetz über das Verbot von Funktionszulagen aus Fraktionsmitteln beschlossen. Dazu…
(c) C. Schmid
Astrid Rothe-Beinlich in Sorge um die politische Kultur Mit Befremden nimmt Astrid Rothe-Beinlich, Parlamentarische Geschäftsführerin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, die Pressemitteilung des Landtagspräsidenten Carius zur Problematik der…
Astrid Rothe-Beinlich: Rechnungshof lässt sich von CDU am Nasenring vorführen Seit dem Wiedereinzug in den Thüringer Landtag 2009 hat die grüne Fraktion auf eine vollständige Offenlegung der Zahlung sogenannter Funktionszulagen…
Mündliche Anfrage mit Antwort der Landesregierung In der Antwort auf die Kleine Anfrage 3563 zur militär- und sicherheitstechnischen Forschung in Thüringen in Drucksache 5/7221 hat die Landesregierung angegeben, dass die…
Astrid Rothe-Beinlich kritisiert mangelnde Transparenz Bereits im November wurde öffentlich bekannt, dass viele Hochschulen und Forschungsinstitute in Deutschland in den vergangenen Jahren mehr Forschungsmittel im Bereich militär- und sicherheitstechnischer Forschung…
Astrid Rothe-Beinlich: Koalitionskompromiss mit vielen blinden Flecken Gestern Abend wurde mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen das Gesetz zum Umgang mit Nebentätigkeiten und Nebeneinkünften von Abgeordneten verabschiedet, welches allerdings erst mit…
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