Astrid Rothe-Beinlich wirbt einmal mehr für grundsätzliche Änderung des Abgeordnetengesetzes Die Abgeordneten der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen haben heute in ihrer Fraktionssitzung einstimmig beschlossen, die rückwirkend zum 1. Januar…
Pressemitteilungen
Lobbyregister auch im Bund gefordert Astrid Rothe-Beinlich für vollständige Offenlegung von Nebeneinkünften Abgeordneter Seit Tagen macht der Fall des CDU-Bundestagsabgeordneten Philipp Amthor Schlagzeilen. Dieser steht in der Kritik, weil er…
Astrid Rothe-Beinlich und Laura Wahl: Maßnahmen gegen Klimakrise und Folgen der Corona-Pandemie müssen zusammen gedacht werden Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat heute auf ihrer Pressekonferenz den einstimmigen Beschluss der…
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Für eine grundsätzliche und unverzügliche Kehrtwendehin zu einer artgerechteren Sauenhaltung Die Siebte Verordnung zur Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung wurde von der Tagesordnung der Plenarsitzung des Bundesrates am 14.02.2020 (985. Sitzung) sowie…
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Astrid Rothe-Beinlich: Thüringen unterstützt den Bund selbstverständlich gern Der grüne Migrationsminister Dirk Adams hat die Bereitschaft Thüringens bekräftigt, den Bund bei der Umsetzung des Aufnahmeprogrammes zu unterstützen und kurzfristig bis…
Astrid Rothe-Beinlich bekräftigt Forderung nach Abschiebestopps für Syrien und Afghanistan Am 9. Juni 2020 hat der Berliner Senat als zweites Bundesland nach Thüringen ein eigenes Landesaufnahmeprogramm für besonders schutzbedürftige Geflüchtete…
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Astrid Rothe-Beinlich wirbt für Lösungen und Unterstützung statt Strafen Aktuell wird darüber diskutiert, inwieweit etwaige Datenschutzverstöße von Lehrkräften im Distanzunterricht bewertet und gegebenenfalls geahndet werden. Der Landesdatenschutzbeauftragte prüft nach eigenen…
Grüne begrüßen Konzept zum Wiedereinstieg in den Kindergarten- und Schulbetrieb Astrid Rothe-Beinlich: Wichtiges Signal für Rückkehr zur Normalität Heute hat die Thüringer Landesregierung das Konzept des Bildungsministeriums zum Wiedereinstieg in…
Am Mittwoch, den 27.05. entscheidet der Erfurter Stadtrat darüber, ob Erfurt sich zum „sicheren Hafen“ erklärt. Damit würde sich die Landeshauptstadt dem bundesweiten Städtebündnis „Sichere Häfen“ anschließen und sich gegen…
Astrid Rothe-Beinlich wirbt noch einmal um Zustimmung der SPD-Häuser Heute hat die Thüringer Landesregierung in ihrer Kabinettssitzung erneut zum Landesaufnahmeprogramm für besonders schutzbedürftige Geflüchtete, die sich in Lagern auf den…
Kleinkinder dürfen mit in den PlenarsaalRothe-Beinlich und Henfling: Endlich Klarheit für alle Abgeordneten mit kleinen Kindern Vor dem Verfassungsgerichtshof in Weimar ist es heute gelungen, einen tragfähigen und für die…
Heute fand vor dem Thüringer Verfassungsgericht die mündliche Verhandlung zur Klage der AfD-Fraktion gegen das von rot-rot-grün in der 6. Legislaturperiode verabschiedete Paritätsgesetz statt. Das Urteil soll voraussichtlich am 15….
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