Auch im kommenden Jahr 2021 sollen die Einnahmen der Kommunen stabilisiert werden. Die Vorsitzenden der Fraktionen LINKE, SPD und B90/DIE GRÜNEN haben hierzu vor dem Kommunalgipfel drei konkrete Punkte vereinbart,…
Pressemitteilungen
Länderbrücke – Für einen humanitären Föderalismus / Gemeinsame Erklärung von Thüringen, Bremen und Berlin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen Berlin, Bremen, Erfurt, 08.10.2020 Ein Monat nach der Brandkatastrophe von Moria…
Im Namen der Fraktionsvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in den Ländern und im Bundestag erklären Katrin Göring-Eckardt, Vorsitzende der Grünen Bundestagsfraktion, Antje Kapek, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus sowie…
Astrid Rothe-Beinlich und Madeleine Henfling werben für konkrete Unterstützung, um Kommunen auch in Pandemiezeiten Handlungsfähigkeit zu ermöglichen Im Vorfeld des morgen in der Thüringer Staatskanzlei stattfindenden Kommunalgipfels hat die grüne…
Öffentliche Anhörung zum Abgeordnetenüberprüfungsgesetz Astrid Rothe-Beinlich: Aufarbeitung kennt kein Verfallsdatum Der Ausschuss für Europa, Kultur und Medien befasst sich heute in einer öffentlichen Anhörung mit zwei Gesetzentwürfen zum Abgeordnetenüberprüfungsgesetz. Dazu…
Statement von Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag zur heutigen Bundesratsentscheidung zur Änderung von § 23 Abs. 1 Aufenthaltsgesetz: „Heute hat der Bundesrat mit seiner Ablehnung des…
Grüne Landtagsfraktion gratuliert zum Weltkindertag 2020 Astrid Rothe-Beinlich: Kinderrechte ins Grundgesetz, Mitbestimmung stärken, Wahlalter absenken Wie in jedem Jahr findet am 20. September der Weltkindertag statt, der in Thüringen seit…
Berlin, den 10. September 2020 Sehr geehrter Herr Bundesinnenminister Seehofer, wir wenden uns mit dem dringlichen Appell an Sie, die Lage im griechischen Flüchtlingscamp Moria ernst zu nehmen und von…
Moria brennt – 13.000 Menschen brauchen Schutz: Wir haben Platz Astrid Rothe-Beinlich: Thüringen kann und will sicherer Hafen sein Furchtbare Nachrichten erreichen uns derzeit aus Moria. Im abgeriegelten Lager brennt…
Astrid Rothe-Beinlich: Während die CDU Zeitpläne schreddert, sorgen wir uns um gute Bildung Zum Beschluss der CDU-Landtagsfraktion unter der Überschrift: „Mit Verantwortung durch die Krise – Eckpunkte zum Nachtragshaushalt 2020…
Grüne Landtagsfraktion fasst bildungspolitischen Beschluss auf Jahresklausur Astrid Rothe-Beinlich: Gute Bildung braucht entschlossenes Handeln Die grüne Landtagsfraktion ist für zwei Tage zu ihrer 2. Klausur in diesem Jahr auf Burg…