Der Wert einer Gesellschaft bemisst sie darum, wie sie mit Minderheiten umgeht. Rassismus tötet. Meine Gedanken und meine Anteilnahme sind bei den Opfern und ihren Angehörigen und Freund*innen. Nach dem…
Rechtsextremimus
Dirk Adams: Zusammenstehen für eine offene und solidarische Gesellschaft Anlässlich des Tags der Arbeit am morgigen 1. Mai und den thüringenweiten Demonstrationen erklärt der Fraktionsvorsitzende der bündnisgrünen Fraktion Dirk Adams:…
Kleine Anfrage an die Landesregierung veröffentlicht am 27.02.2019
Astrid Rothe-Beinlich ruft zum friedlichen Miteinander und Solidarität mit der Gemeinde auf Gestern verübten bislang noch unbekannte Täter einen widerlichen und schändlichen Anschlag auf den Moschee-Baugrund in Erfurt-Marbach. Dabei wurden…
Astrid Rothe-Beinlich: Notwendiger Beitrag für gesamtgesellschaftliche Herausforderungen Zur Neuausrichtung des „Thüringer Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit – Denk bunt“ erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Sprecherin für Bildung, Jugend, Justiz, Migration, Flüchtlinge,…
Das Institut Solidarische Moderne setzt der Politik der Angst einen demokratischen Neubeginn entgegen Von Astrid Rothe-Beinlich, Volker Koehnen und Andrea Ypsilanti Die Welt ist aus den Fugen, die soziale und…
Institut Solidarische Moderne stellt aktuellen Aufruf vor Dem Durchmarsch der Rechten auf der Straße und in Parlamenten stellt das Institut Solidarische Moderne (ISM) den Beginn eines linken gesellschaftlichen Aufbruchs entgegen:In…
Astrid Rothe-Beinlich: Keine Toleranz für Antisemitismus und Rechtspopulismus Morgen, am 9. November, jährt sich zum 77. Mal die Reichspogromnacht. Sie brachte Mord, Zerstörung, die Misshandlung sowie in der Folge die…
Ein Zeichen gegen rechtsextreme und menschenfeindliche Parolen, gegen geistige und tatsächliche Brandstiftungen. Wer gegen Geflüchtete hetzt oder gar Gewalt anwendet, der verlässt den Konsens unseres Grundgesetzes und muss mit dem…
Mündliche Anfrage mit Antwort der Landesregierung Am 25.04.2012 hat das Verwaltungsgericht Dresden festgestellt, dass die von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder eingeführte Extremismusklausel rechtswidrig ist. Das Bekenntnis zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung, das…
König und Rothe-Beinlich erstatten Anzeige Erst am Mittwoch nutzte die AfD eine aktuelle Stunde im Thüringer Landtag sowie eine Kundgebung auf dem Domplatz, um Stimmung gegen den geplanten Bau einer…
Die integrationspolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion, Astrid Rothe-Beinlich, spricht in einer Aktuellen Stunde im Thüringer Landtag am 7. November 2018 zu strafrechtlich relevanten Ereignissen auf dem Weimarer Zwiebelmarkt und reflexartig…
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