Grüne Fraktion verweist auf den Grundgedanken der VerfassungRegierungsbildung auch in schwierigen Konstellationen sicherzustellen Zum Vorschlag der CDU-Fraktion, die Verfassung mit Blick auf einen 3.Wahlgang zur MP-Wahl zu ändern und eine…
Astrid Rothe-Beinlich fordert mehr Unterstützung für Schüler*innen und Kindergärten Heute hat der Thüringer Bildungsminister Helmut Holter die aktuellen Planungen für das neue Kita- und Schuljahr vorgestellt, insbesondere nach welchem Modell…
#Rad #Urlaub #Ferien Wir wünschen allen eine frohe und angenehme Urlaubszeit!
Rothe-Beinlich: Aufarbeitung geht alle an Wie der MDR heute berichtet, wurde der Thüringer AfD-Landtagsabgeordnete Dieter Laudenbach von der DDR-Staatssicherheit mit dem Decknamen „Klaus“ als Spitzel geführt. Besonders brisant ist diese…
Kleine Anfrage zum Thema „Gewalt im Fussball“
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VorbemerkungDie Bund-Länder-Vereinbarung zum Digitalpakt (Laufzeit 2019-2024) im Bund trat am 17. Mai 2019 in Kraft. Die ThüringerRichtlinie dazu ist mittlerweile 1 Jahr alt. Anlass für unsnachzufragen, wie der Umsetzungsstand nach…
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Rothe-Beinlich: Bildungsgerechtigkeit ist und bleibt unser erklärtes Ziel Mit der heutigen Zeugnisausgabe beginnen für über 245.000 Thüringer Schüler*innen die Sommerferien. „Wir wünschen allen frohe und erholsame Ferientage. Hinter euch liegt…
Rothe-Beinlich: Unser Ziel ist und bleibt eine gleichberechtigte Repräsentanz Heute entschied das Thüringer Verfassungsgericht über das von rot-rot-grün in der 6. Legislaturperiode verabschiedete Paritätsgesetz gegen welches die AfD-Fraktion geklagt hatte….
Astrid Rothe-Beinlich: Ein Konjunkturprogramm ohne Ökologie und Klimaschutz kann es nicht geben Zum heute von der CDU-Fraktion vorgestellten 20 Punkte Papier erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im…
Astrid Rothe-Beinlich wirbt einmal mehr für grundsätzliche Änderung des Abgeordnetengesetzes Die Abgeordneten der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen haben heute in ihrer Fraktionssitzung einstimmig beschlossen, die rückwirkend zum 1. Januar…
Lobbyregister auch im Bund gefordert Astrid Rothe-Beinlich für vollständige Offenlegung von Nebeneinkünften Abgeordneter Seit Tagen macht der Fall des CDU-Bundestagsabgeordneten Philipp Amthor Schlagzeilen. Dieser steht in der Kritik, weil er…
Astrid Rothe-Beinlich und Laura Wahl: Maßnahmen gegen Klimakrise und Folgen der Corona-Pandemie müssen zusammen gedacht werden Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat heute auf ihrer Pressekonferenz den einstimmigen Beschluss der…
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