Grüne gratulieren Menschenrechtspreisträger*innen 2020

Der Menschenrechtspreis wird seit 1995 jährlich am 10. Dezember, dem Internationalen Tag der Menschenrechte verliehen. Auf Vorschlag des katholischen Hilfswerks missio werden in diesem Jahr zwei Aktivist*innen ausgezeichnet, die sich für die Beendigung der Ausbeutung von Kindern und Frauen auf den Tabakplantagen in Malawi einsetzen.

Weiterlesen »

Erinnerung an den Tag der Besetzung der Erfurter Stasizentrale

Umso wichtiger ist es, die Erinnerung an die erste Besetzung einer Stasizentrale in der DDR wach zu halten. Mit dieser wurden die Akten vor der Vernichtung bewahrt und damit ein wesentlicher Grundstein für die Aufarbeitung gelegt. Wir können froh und dankbar sein, mit der Bildungs- und Gedenkstätte in der Andreasstraße heute eine der herausragenden Aufarbeitungsstätten in Erfurt zu habe

Weiterlesen »

people wearing diy masks

Perspektiven zur Corona-Eindämmung auch über den Jahreswechsel geben

Die nach wie vor hohen Fallzahlen lassen leider zum aktuellen Zeitpunkt noch keine Lockerungen zu. Die bisherigen Maßnahmen haben zwar zu einem Abflachen der Kurve geführt, aber das reicht noch nicht aus, um eine Überlastung des Gesundheitssystems vollständig abzuwenden. Wir möchten uns bei der großen Mehrheit der Menschen bedanken, die sich auch nach vielen Wochen immer noch solidarisch an die Maßnahmen hält.

Weiterlesen »

abundance bank bank notes banking

Einigung zur Unterstützung der Thüringer Kommunen in der Krise

Der Einigung zufolge werden 100 Mio. Euro zur Aufstockung der pauschalen Schlüsselzuweisungen an die Gemeinden, Städte und Landkreise bereitgestellt. Weitere 80 Mio. Euro erhalten die Kommunen zum Ausgleich der wegbrechenden Steuern. Zudem werden die Mittel für kommunale Kulturaufgaben um 10 Mio. Euro erhöht. Letztlich werden auch die Sonderbedarfe der Kur- und Erholungsorte mit weiteren 10 Mio. Euro berücksichtigt.

Weiterlesen »

woman in black jacket and blue denim jeans riding on black bicycle

Konzeptvergabe ermöglicht sozialgerechte, ökologische und qualitätsvolle Stadtentwicklung

In Zeiten wachsender Städte wird Wohnraumpolitik zum zentralen Steuerungselement einer sozial gerechten und nachhaltigen Stadtentwicklung. Mit der nun beschlossenen Konzeptvergabe ist die Grundlage geschaffen, dass die Stadt ihre eigenen Immobilien oder Baugrundstücke nicht in erster Linie an den Höchstbietenden vergeben darf, sondern vielmehr ein innovatives, soziales Konzept über die Vergabe entscheiden sollte. Dabei sind auch wichtige Nachhaltigkeitsaspekte bedacht, wie bspw. das Bauen mit ökologischen Baustoffen, das Energiekonzept oder ein von uns immer wieder eingefordertes alternatives Mobilitätskonzept.

Weiterlesen »

trees in park

Trauerfeiern für die ganze Familie ermöglichen

In der Allgemeinverfügung der Stadt Erfurt vom 17.11.2020 über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus Sars-CoV-2 heißt es, dass insbesondere Trauerfeiern, ob in geschlossenen Räumen oder freiem Himmel, mit mehr als 10 Teilnehmenden untersagt sind. Damit geht die Landeshauptstadt deutlich über die Allgemeinverordnung des Landes vom 7. November hinaus, in der gemäß § 3 Trauerfeiern explizit von den Kontaktbeschränkungen in der Öffentlichkeit ausgenommen sind.

Weiterlesen »

covid vaccine and syringe

Grüne Fraktion begrüßt Bevölkerungsschutzgesetz, um Pandemie auf sichere Grundlage zu stellen

Astrid Rothe-Beinlich: Jetzt braucht es langfristige Planung und parlamentarische Debatte Heute entscheiden Bundestag und Bundesrat über das 3. Bevölkerungsschutzgesetz. Damit sollen die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie endlich auf eine…

Weiterlesen »