Mit Annalena Baerbock und Astrid Rothe-Beinlich Auch für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt hat der Endspurt zur Kommunal- und Europawahl begonnen. „Für eine bessere Radverkehrspolitik haben wir heute in der Erfurter…
Gesellschaft
Statement von Astrid Rothe-Beinlich, Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag Gern unterstütze ich die überaus wichtige Initiative zur Rehabilitierung von Dr. Hans Holbein, einem der…
Zur Sondersitzung des Untersuchungsausschusses 6/3 Heute fand eine Sondersitzung des Untersuchungsausschusses 6/3 statt. Diese wurde nötig, weil die Fraktion der CDU überraschend drei neue Anträge auf den Tisch gelegt hat….
Astrid Rothe-Beinlich: Eine Fachberatungsstelle in Thüringen wäre wichtig als Anlaufstelle für Betroffene Im Juni 2017 ist das Prostituiertenschutzgesetz in Kraft getreten. Seit Anfang des Jahres sind auch die Übergangsfristen abgelaufen,…
Astrid Rothe-Beinlich: Gemeinsam gegen Lobbyismus und unzulässige Einflussnahme Heute wählte der Thüringer Landtag die Mitglieder des beratenden Gremiums des Thüringer Ministergesetzes. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Parlamentarische Geschäftsführerin und justizpolitische Sprecherin…
Astrid Rothe-Beinlich & Dirk Adams im Gespräch Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, als Bündnis 90/Die Grünen im Thüringer Landtag 2014 in die Regierungskoalition eintraten, bekamen der…
Dirk Adams: Zusammenstehen für eine offene und solidarische Gesellschaft Anlässlich des Tags der Arbeit am morgigen 1. Mai und den thüringenweiten Demonstrationen erklärt der Fraktionsvorsitzende der bündnisgrünen Fraktion Dirk Adams:…
In der heutigen Landtagssitzung wurde der Zwischenbericht des Untersuchungsausschusses 6/3 „Möglicher Amtsmissbrauch“ beraten. Diesen hatten die Ausschussmitglieder in der vergangenen Woche offiziell dem Landtag zugeleitet. Die Obleute der Koalitionsfraktionen Torsten…
Astrid Rothe-Beinlich: Thüringen geht dank Rot-Rot-Grün mit Transparenz voran Am 1. März 2019 ist das Gesetz über die Errichtung einer Beteiligtendokumentation beim Thüringer Landtag in Kraft getreten. Dies bedeutet, dass…
Astrid Rothe-Beinlich: Seenotrettung rettet Leben Heute erhält der Kapitän des zivilen Seenotrettungsschiffs „Lifeline“ Claus-Peter Reisch in Weimar den „Löwenherz“-Ehrenpreis der Hilfsorganisation Human Projects. Dazu gratuliert die flüchtlingspolitische Sprecherin der Thüringer…
Astrid Rothe-Beinlich: Alle Abgeordneten sind gleich an Rechten und Pflichten und in ihrer Funktion zu achten Die Obfrau im Untersuchungsausschuss „Möglicher Amtsmissbrauch“ der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Astrid Rothe-Beinlich,…
Kleine Anfrage an die Landesregierung veröffentlicht am 27.02.2019