Rothe-Beinlich: Aufarbeitung geht alle an Wie der MDR heute berichtet, wurde der Thüringer AfD-Landtagsabgeordnete Dieter Laudenbach von der DDR-Staatssicherheit mit dem Decknamen „Klaus“ als Spitzel geführt. Besonders brisant ist diese…
Presse
Rothe-Beinlich: Unser Ziel ist und bleibt eine gleichberechtigte Repräsentanz Heute entschied das Thüringer Verfassungsgericht über das von rot-rot-grün in der 6. Legislaturperiode verabschiedete Paritätsgesetz gegen welches die AfD-Fraktion geklagt hatte….
Astrid Rothe-Beinlich: Ein Konjunkturprogramm ohne Ökologie und Klimaschutz kann es nicht geben Zum heute von der CDU-Fraktion vorgestellten 20 Punkte Papier erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im…
Astrid Rothe-Beinlich wirbt einmal mehr für grundsätzliche Änderung des Abgeordnetengesetzes Die Abgeordneten der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen haben heute in ihrer Fraktionssitzung einstimmig beschlossen, die rückwirkend zum 1. Januar…
Lobbyregister auch im Bund gefordert Astrid Rothe-Beinlich für vollständige Offenlegung von Nebeneinkünften Abgeordneter Seit Tagen macht der Fall des CDU-Bundestagsabgeordneten Philipp Amthor Schlagzeilen. Dieser steht in der Kritik, weil er…
Astrid Rothe-Beinlich und Laura Wahl: Maßnahmen gegen Klimakrise und Folgen der Corona-Pandemie müssen zusammen gedacht werden Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat heute auf ihrer Pressekonferenz den einstimmigen Beschluss der…
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Für eine grundsätzliche und unverzügliche Kehrtwendehin zu einer artgerechteren Sauenhaltung Die Siebte Verordnung zur Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung wurde von der Tagesordnung der Plenarsitzung des Bundesrates am 14.02.2020 (985. Sitzung) sowie…
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Astrid Rothe-Beinlich: Thüringen unterstützt den Bund selbstverständlich gern Der grüne Migrationsminister Dirk Adams hat die Bereitschaft Thüringens bekräftigt, den Bund bei der Umsetzung des Aufnahmeprogrammes zu unterstützen und kurzfristig bis…
Astrid Rothe-Beinlich bekräftigt Forderung nach Abschiebestopps für Syrien und Afghanistan Am 9. Juni 2020 hat der Berliner Senat als zweites Bundesland nach Thüringen ein eigenes Landesaufnahmeprogramm für besonders schutzbedürftige Geflüchtete…
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Astrid Rothe-Beinlich wirbt für Lösungen und Unterstützung statt Strafen Aktuell wird darüber diskutiert, inwieweit etwaige Datenschutzverstöße von Lehrkräften im Distanzunterricht bewertet und gegebenenfalls geahndet werden. Der Landesdatenschutzbeauftragte prüft nach eigenen…
Grüne begrüßen Konzept zum Wiedereinstieg in den Kindergarten- und Schulbetrieb Astrid Rothe-Beinlich: Wichtiges Signal für Rückkehr zur Normalität Heute hat die Thüringer Landesregierung das Konzept des Bildungsministeriums zum Wiedereinstieg in…
Am Mittwoch, den 27.05. entscheidet der Erfurter Stadtrat darüber, ob Erfurt sich zum „sicheren Hafen“ erklärt. Damit würde sich die Landeshauptstadt dem bundesweiten Städtebündnis „Sichere Häfen“ anschließen und sich gegen…
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