(c), 2020_Malte

Aktuelle Pandemielage lässt leider keinen Weihnachtsmarkt zu – auch nicht in Erfurt

„Angesichts der derzeitigen dramatischen pandemischen Situation in Thüringen – sehr hohen Inzidenzen sowie einer Hospitalisierungsrate, die deutschlandweit am höchsten ist – sollte unserer Meinung nach in diesem Jahr gänzlich auf Weihnachtsmärkte verzichtet werden. Die Wissenschaftler*innen sind sich einig, dass es neben dem vermehrten Impfen jetzt kurzzeitig auch wieder Kontaktbeschränkungen benötigt, um die Inzidenzen spürbar zu senken und dem drohenden Kollaps des Gesundheitssystems entgegenzuwirken. Daher sind Großveranstaltungen wie Weihnachtsmärkte in der aktuellen Situation nicht vertretbar. Viele Städte in Thüringen und auch deutschlandweit haben deshalb wohl überlegt – wenn auch schweren Herzens – bereits ihre Weihnachtsmärkte abgesagt.

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Grüne Fraktion wirbt um besseren Corona-Schutz in Schulen

Die deutlichen Anstiege der Infektionszahlen unter Kindern und Jugendlichen machen uns große Sorgen. Angesichts der Tatsache, dass etwa fünf Prozent der Covid-Erkrankten im Krankenhaus Kinder und Jugendliche bis 14 Jahre sind, werden verbindliche und kontinuierliche Testangebote für ein verlässliches Monitoring in Schulen immer wichtiger. Zudem können Kinder bis 12 Jahre noch immer nicht geimpft werden. Ein Risikofaktor sind jedoch maßgeblich die ungeimpften Erwachsenen – völlig zurecht spricht man mittlerweile ja von einer Pandemie der Ungeimpften.

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Beschluss der grünen Landtagsfraktion zur Fraktionsklausur am 29./30.09.2021

In Thüringen und Deutschland erleben wir in den letzten Jahrzehnten eine Kontinuität extrem rechter Aktivitäten, Straftaten und Gewalttaten. Für die jüngste Zeit seien hier vor allem der NSU- die rechtsterroristischen Attentate von Hanau und Halle oder die Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke erwähnt. Auch in Thüringen gab und gibt es immer wieder brutale Übergriffe auf PoC (People of Colour), Journalist*innen und vermeintliche Linke wie der Überfall auf eine Kirmesgesellschaft in Ballstädt, der Übergriff auf eine Gruppe von Menschen vor der Staatskanzlei und auf das AJZ (Autonomes Jugendzentrum), der brutale Übergriff auf Journalist*innen in Fretterode oder der Angriff auf einen jungen Syrer in einer Erfurter Straßenbahn.

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Grüne Fraktion stellt Antrag auf Informationsbereitstellung zum Thema Schwangerschaftsabbrüche

Über eine Abschaffung des §219a StGB wird seit Jahren bundesweit diskutiert. Während eine Entscheidung auf Bundesebene noch immer blockiert wird, handeln Städte überall in der Republik. Hamburg, Hannover, Berlin, Potsdam und nicht zuletzt auch Leipzig und Weimar haben Informationen zu Schwangerschaftsabbrüchen und Praxislisten, welche diese durchführen, auf ihren offiziellen Internetauftritten veröffentlicht

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Grüne Landtagsfraktion befürwortet die Einführung eines 2G-Optionsmodells in Thüringen

Das 2G-Optionsmodell bietet einerseits ein Ende der Einschränkungen für Geimpfte bzw. Genesene und setzt zugleich weitere Impfanreize für Menschen, die sich bisher nicht haben impfen lassen. Außerdem ermöglicht 2G endlich wieder Veranstaltungen. Wir werden weiterhin mit dem Corona-Virus leben müssen, aber 2G kann uns allen größere Freiräume ermöglichen und helfen, weitere Lockdowns zu verhindern.

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Grüne Fraktion gratuliert allen Kindern zum Weltkindertag 2021 

Am Montag, den 20. September findet der alljährliche Weltkindertag statt, der seit 2019 in Thüringen gesetzlicher Feiertag ist. Der Weltkindertag, zu dem von UNICEF und dem Deutschen Kinderhilfswerk e.V. aktiv aufgerufen wird, soll auf die speziellen Rechte der Kinder aufmerksam machen und besonderes Augenmerk auf ihre individuellen Bedürfnisse legen.

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Grüne Landtagsfraktion begrüßt Ergebnisse des BürgerForums COVID-19

Astrid Rothe-Beinlich: Politische Entscheidungsprozesse transparent und nachvollziehbar machen Zur heutigen Vorstellung der Ergebnisse des BürgerForums COVID-19 erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Mit dem…

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Grüne Fraktion macht Investitionsbedarfe in frühkindliche Bildung deutlich

Gute Bildung fängt bekanntlich immer bei den Kleinsten an. Deswegen legen wir ein großes Augenmerk auf die Verbesserung der Qualität und der Arbeitsbedingungen in unseren Kindergärten. Mit Blick auf die vorhandenen Haushaltsmittel braucht es Prioritätensetzungen. Wir sehen jedenfalls nicht, wie weitere beitragsfreie Jahre und notwendige qualitative Verbesserungen zeitgleich zu stemmen sind. Entscheidend ist aus grüner Sicht, dass wir die qualitativen Standards in den Einrichtungen weiter verbessern, die Betreuungsschlüssel vereinheitlichen und schrittweise den wissenschaftlichen Empfehlungen anpassen. Thüringen hinkt hier bislang deutlich hinterher.

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Grüne Fraktion nennt Bedingungen für Zustimmung zum Haushalt

„Wir sind uns unserer Verantwortung bewusst. Es ist bitter genug, dass Vereine, Initiativen und Verbände monatelang auf einen Haushaltsentwurf der Verwaltung warten mussten. Immerhin ist bereits Juli. Leider fehlen im Verwaltungsentwurf jedoch für uns wichtige Weichenstellungen. Wenn wir diesem also zustimmen sollen, braucht es noch Bewegung. Für uns als Bündnisgrüne sind vier Bereiche zentral.

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Grüne fordern fairen Umgang mit dem Turnzentrum / Männerturnverein 1860 Erfurt e.V.

Nach wiederholten Hilferufen des Vereins, und aus eigener Erfahrung und Anschauung, konstatieren wir als Bündnisgrüne Fraktion, dass der vom MTV betriebene Vereinssport, teilweise sogar auf Profiniveau, und der Schulsport im Turnzentrum des MTV Erfurt nicht kompatibel sind. Das ist schon aufgrund der örtlichen Gegebenheiten unmöglich. Wir werden uns deshalb dafür einsetzen, dass der MTV Erfurt die Halle auch zukünftig in der Art und Weise wie bisher nutzen kann, um weiter Training auf hohem Niveau anbieten zu können. Das muss aus unserer Sicht auch die Linie für die Stadtverwaltung bleiben.

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Grüne Stadtratsfraktion unterstützt Intentionen des Klimacamps

„Wir begrüßen diese Protestform ausdrücklich. Unser Dank gilt ausdrücklich den jungen Aktivist*innen, die mit dem Klimacamp in Erfurt ein öffentliches Diskussionsangebot machen und die Verantwortlichen zum Handeln auffordern. Wir als Stadträt*innen von BÜNENIS 90/DIE GRÜNEN sehen uns jedenfalls in der Pflicht, das Erfurter Klimaschutzkonzept auch weiterhin mit Leben zu füllen und die Entscheidungen, die in der Stadt getroffen werden, konsequent am Klimaschutz auszurichten“, stellt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende, für die grüne Stadtratsfraktion klar.

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Grüne Stadtfraktion distanziert sich von Bausewein-Vorschlägen

Der Oberbürgermeister spielt mit dem Feuer. Nicht genug, dass er den Stadttrat über diese plötzliche Öffnungsidee wieder einmal nicht informiert oder gar in die Entscheidungsfindung einbezogen hat, er vollzieht damit einmal mehr eine Kehrtwendung im Umgang mit der Coronapandemie.

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