Pandemie

antique bills business cash

Haushaltsrechnung zeigt: Investitionen konnten coronabedingt vielfach nicht getätigt werden

So bedauerlich es ist, dass viele Gelder im vergangenen Jahr nicht ausgegeben werden konnten und krisenbedingt wieder in die Rücklage zurückfließen, so positiv ist dieser Rückfluss in Bezug auf die finanzpolitischen Spielräume, die sich dadurch ergeben. Mit dem Ergebnis der Haushaltsrechnung erhält unsere Koalition wieder die Möglichkeit, gezielt auf die Krise reagieren zu können. Wir sollten daher einen Betrag von mindestens 100 Mio. Euro für die unmittelbaren Auswirkungen zur Bewältigung der aktuellen Herausforderungen bereitstellen. Darunter zählen unter anderem mehr Finanzmittel für die Beschaffung und die Durchführung von flächendeckenden Tests in allen Lebensbereichen. Außerdem sollten wir mehr medizinische Masken kaufen und die Impforganisation- und logistik stärken.

Weiterlesen »

woman in white shirt and blue denim shorts lying on bed

Eltern und Einrichtungen Sicherheit geben – Elternbeitragserstattung kommt

„Ich bin froh, dass wir nach intensiven Debatten letztlich Einigkeit zur Erstattung erzielt haben. Die Eltern erhalten damit das eindeutige Signal, dass wir trotz Pandemie und trotz politischer Differenzen in einem Wahljahr gemeinsam und im Sinne der Familien handlungsfähig sind“, so Rothe-Beinlich abschließend.

Weiterlesen »

closed sign ing on a glass item

Update: Grüne Landtagsfraktion beschließt Stufenplan: Perspektiven nach dem Lockdown

Wir arbeiten in unserem 4-Stufenplan ausdrücklich nicht mit starren Inzidenzwerten. Vielmehr wollen wir zu einem umfassenderen Berechnungsfaktor kommen, der Werte wie Hospitalisierungsgrad, Mortalitätsrate, Auslastung der IST-Betten oder die Dynamik des Infektionsgeschehens mit aufgreift. Da es einen solchen Faktor bisher noch nicht gibt, haben wir als Fraktion eine wissenschaftliche Erarbeitung in Auftrag gegeben“, so die Grünenpolitikerin weiter

Weiterlesen »

green and gray scissors

Für konsequenten Stufenplan zum Wiedereinstieg in den Präsenzunterricht

Es bereitet mir große Sorgen, dass derzeit kein Präsenzunterricht außer für Abschlussklassen stattfinden kann, zumal die Schulcloud und digitale Angebote leider nur begrenzt funktionieren. Der Frust der Eltern, der Schüler*innen und der Lehrkräfte ist völlig verständlich. Die Lernrückstände nehmen zu. Es fehlen verlässliche Perspektiven. Daher ist es jetzt das Gebot der Stunde, dass der Bildungsminister einen umfassenden und transparenten Stufenplan zum Wiedereinstieg in den Präsenzunterricht vorlegt. Dieser Plan muss beinhalten, bei welcher Infektionslage die Schüler*innen beginnend mit den Abschlussklassen und den unteren Jahrgängen wieder in den Wechselunterricht und später in den regulären Unterricht gehen können. Außerdem braucht es klare Vorgaben für die Schulen, wie die Lernstände der Schüler*innen umfassend erfasst werden. Nur wenn klar ist, wo jede*r einzelne Schüler*in steht, können individuelle Förderangebote durch die Schulen gezielt eingesetzt werden.

Weiterlesen »

adult blur books close up

Mehr Förderung und Lernstandserhebungen statt Sitzenbleiben

Für Schülerinnen und Schüler ist diese Pandemie, genauso wie für alle in Schulen Beschäftigten, eine schwere Zeit. Klar ist, dass mindestens zwei Schuljahre durch die Corona-Pandemie und längere Phasen von Schulschließungen geprägt sind. Eine vergleichbare Situation gab es noch nicht. Das häusliche und überwiegend digitalgestützte Lernen verstärkt zudem ohnehin vorhandene Benachteiligungen.

Weiterlesen »

abundance bank bank notes banking

Einigung zur Unterstützung der Thüringer Kommunen in der Krise

Der Einigung zufolge werden 100 Mio. Euro zur Aufstockung der pauschalen Schlüsselzuweisungen an die Gemeinden, Städte und Landkreise bereitgestellt. Weitere 80 Mio. Euro erhalten die Kommunen zum Ausgleich der wegbrechenden Steuern. Zudem werden die Mittel für kommunale Kulturaufgaben um 10 Mio. Euro erhöht. Letztlich werden auch die Sonderbedarfe der Kur- und Erholungsorte mit weiteren 10 Mio. Euro berücksichtigt.

Weiterlesen »

covid vaccine and syringe

Grüne Fraktion begrüßt Bevölkerungsschutzgesetz, um Pandemie auf sichere Grundlage zu stellen

Astrid Rothe-Beinlich: Jetzt braucht es langfristige Planung und parlamentarische Debatte Heute entscheiden Bundestag und Bundesrat über das 3. Bevölkerungsschutzgesetz. Damit sollen die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie endlich auf eine…

Weiterlesen »