Rothe-Beinlich: Aufarbeitung geht alle an Wie der MDR heute berichtet, wurde der Thüringer AfD-Landtagsabgeordnete Dieter Laudenbach von der DDR-Staatssicherheit mit dem Decknamen „Klaus“ als Spitzel geführt. Besonders brisant ist diese…
Gesellschaft
Kleine Anfrage zum Thema „Gewalt im Fussball“
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VorbemerkungDie Bund-Länder-Vereinbarung zum Digitalpakt (Laufzeit 2019-2024) im Bund trat am 17. Mai 2019 in Kraft. Die ThüringerRichtlinie dazu ist mittlerweile 1 Jahr alt. Anlass für unsnachzufragen, wie der Umsetzungsstand nach…
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Rothe-Beinlich: Bildungsgerechtigkeit ist und bleibt unser erklärtes Ziel Mit der heutigen Zeugnisausgabe beginnen für über 245.000 Thüringer Schüler*innen die Sommerferien. „Wir wünschen allen frohe und erholsame Ferientage. Hinter euch liegt…
Rothe-Beinlich: Unser Ziel ist und bleibt eine gleichberechtigte Repräsentanz Heute entschied das Thüringer Verfassungsgericht über das von rot-rot-grün in der 6. Legislaturperiode verabschiedete Paritätsgesetz gegen welches die AfD-Fraktion geklagt hatte….
Astrid Rothe-Beinlich: Ein Konjunkturprogramm ohne Ökologie und Klimaschutz kann es nicht geben Zum heute von der CDU-Fraktion vorgestellten 20 Punkte Papier erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im…
Astrid Rothe-Beinlich wirbt einmal mehr für grundsätzliche Änderung des Abgeordnetengesetzes Die Abgeordneten der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen haben heute in ihrer Fraktionssitzung einstimmig beschlossen, die rückwirkend zum 1. Januar…
Lobbyregister auch im Bund gefordert Astrid Rothe-Beinlich für vollständige Offenlegung von Nebeneinkünften Abgeordneter Seit Tagen macht der Fall des CDU-Bundestagsabgeordneten Philipp Amthor Schlagzeilen. Dieser steht in der Kritik, weil er…
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Astrid Rothe-Beinlich: Thüringen unterstützt den Bund selbstverständlich gern Der grüne Migrationsminister Dirk Adams hat die Bereitschaft Thüringens bekräftigt, den Bund bei der Umsetzung des Aufnahmeprogrammes zu unterstützen und kurzfristig bis…
Astrid Rothe-Beinlich bekräftigt Forderung nach Abschiebestopps für Syrien und Afghanistan Am 9. Juni 2020 hat der Berliner Senat als zweites Bundesland nach Thüringen ein eigenes Landesaufnahmeprogramm für besonders schutzbedürftige Geflüchtete…
Astrid Rothe-Beinlich: Planungssicherheit und Kontinuität werden immer wichtiger Heute hat der Thüringer Landtag mit den Stimmen von LINKE, SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Änderung des Kinder- und Jugendhilfeausführungsgesetzes…
Der 17. Juni wird in Thüringen 2018 zum mittlerweile fünften Mal als Gedenktag für die Opfer des SED-Unrechts begangen. Auch in vielen thüringischen Orten herrschte vor 67 Jahren eine Aufbruchsstimmung…
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