Rechtsextremimus

phrase racism is pandemic on signboard

Grüne Fraktion zu Bombenfund in Straußfurt und mutmaßlichem Angriff auf Unterkunft in Apolda

Angesichts des Bombenfundes mit Hakenkreuzsymbolik auf dem Bahnhof in Straußfurt sowie des mutmaßlichen Anschlags in der Nähe einer Geflüchtetenunterkunft in Apolda erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Migration, Integration und Justiz der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Hass und Hetze münden in Taten. Die aktuellen Vorfälle zeigen nur die Spitze des Eisberges und mahnen zur Wachsamkeit. Die derzeitigen Krisen, wie Energiepreiskrise und die Pandemie, werden von verschiedenen Akteur*innen der extremen Rechten und des sogenannten Querdenker*innen-Spektrums genutzt, um massive Stimmungsmache zu betreiben.

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jewish couple with a menorah

Jüdinnen und Juden haben ein Recht auf ein sicheres Leben

„Antisemitische Einstellungen, Vorurteile und gewalttätige Übergriffe  auf Jüdinnen und Juden  sind leider noch immer Realität  in unserer Gesellschaft. Erst am Mittwoch wurde während eines Gottesdienstes die Synagoge in Hannover angegriffen. Das ist zutiefst beschämend und durch nichts zu rechtfertigen. Unsere Solidarität gilt allen Jüdinnen und Juden. Gerade mit Bezug auf die aktuellen Krisen, wie die Corona-Pandemie, den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und mit Blick auf steigende Energiepreise, werden nicht nur durch die extreme Rechte antisemitische, rassistische und verschwörungsideologische Narrative befeuert. Der furchtbare Anschlag von Halle ruft uns immer wieder ins Gedächtnis, wie schnell solche Hetze in Gewalt bis hin zu tödlichen Anschlägen umschlagen kann!“

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Anhörung der Petition „Keine Deals mit Nazis“ im Thüringer Landtag

„Die Unabhängigkeit der Justiz ist für uns ein hohes Gut. Dennoch ist der sog. Ballstädt-Prozess nach dem brutalen Naziüberfall auf eine Kirmesgesellschaft gerade mit Blick auf die Länge des Verfahrens und die Aufhebung der bisherigen Urteile schwierig gewesen. Dieses wurde von uns immer auch kritisch begleitet. Die Entscheidung des Bundesamtes für Justiz zeigt nun, dass diese Kritik berechtigt war. Sie unterstützt zugleich die morgen stattfindende Anhörung zur Petition ‚Keine Deals mit Nazis‘. Sicher wird das Bundesamt auch deren Fortgang aufmerksam beobachten.“

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documents on wooden surface

Thüringen-Monitor 2021 zeigt deutlichen Wunsch nach Beteiligung 

Heute hat der Thüringer Landtag über den aktuellen Thüringen-Monitor diskutiert,  der in diesem Jahr die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf unsere Demokratie in den Fokus nimmt. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Nach wie vor ist der Thüringen-Monitor als regionale Langzeitstudie bundesweit einzigartig. Es ist gerade für uns als Politiker*innen wichtig, die Einstellungen der Bürger*innen zu Demokratieakzeptanz, Demokratiezufriedenheit und Institutionenvertrauen zu kennen.“

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photo of candle holder on top of wooden table

Grüne Landtagsfraktion zum 2. Jahrestag des Anschlags in Halle

In den letzten Monaten mussten wir eine deutliche Zunahme rassistischer, antisemitischer und verschwörungsideologischer Denkweisen konstatieren. Vor allem im Zusammenhang mit den Corona-Protesten wurden zunehmend auch den Holocaust relativierende Symboliken benutzt. Antisemitische Beschimpfungen und Angriffe auf Jüd*innen wie kürzlich in Hamburg oder Anfeindungen wie in Leipzig, sind für viele Jüd*innen in Deutschland bittere Realität.

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Beschluss der grünen Landtagsfraktion zur Fraktionsklausur am 29./30.09.2021

In Thüringen und Deutschland erleben wir in den letzten Jahrzehnten eine Kontinuität extrem rechter Aktivitäten, Straftaten und Gewalttaten. Für die jüngste Zeit seien hier vor allem der NSU- die rechtsterroristischen Attentate von Hanau und Halle oder die Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke erwähnt. Auch in Thüringen gab und gibt es immer wieder brutale Übergriffe auf PoC (People of Colour), Journalist*innen und vermeintliche Linke wie der Überfall auf eine Kirmesgesellschaft in Ballstädt, der Übergriff auf eine Gruppe von Menschen vor der Staatskanzlei und auf das AJZ (Autonomes Jugendzentrum), der brutale Übergriff auf Journalist*innen in Fretterode oder der Angriff auf einen jungen Syrer in einer Erfurter Straßenbahn.

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graffiti dirty building texture

30 Jahre Streit und Selbstverständigung – 30 Jahre Ratschlag

Seit 1990 findet in Thüringen jährlich der antifaschistische und
antirassistische Ratschlag statt. Primäres Ziel war es, den Kampf gegen
die damals erstarkenden faschistischen Tendenzen voranzutreiben, die
Aktiven zu vernetzen und Positionen wie Strategien im Bereich des
Antifaschismus und Antirassismus zu diskutieren.

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holocaust memorial

Grüne gedenken der Opfer des Nationalsozialismus – Nie wieder!

An diesem Tag gedenken wir auch in diesem Jahr der Millionen Opfer des nationalsozialistischen Regimes. Unsere Gedanken sind bei ihnen und den Hinterbliebenen. Die Erinnerung an die vielen Opfer dieser menschenverachtenden Vernichtungsideologie sollte uns stets eine Mahnung sein, nie wieder solches Leid zuzulassen.

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Gemeinsame Erklärung: Aufklärung und Bekämpfung von rechtsextremen und rassistischen Strukturen in Sicherheitsbehörden

Im Namen der Fraktionsvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in den Ländern und im Bundestag erklären Katrin Göring-Eckardt, Vorsitzende der Grünen Bundestagsfraktion, Antje Kapek, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus sowie…

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