Astrid Rothe-Beinlich: Alle Abgeordneten sind gleich an Rechten und Pflichten und in ihrer Funktion zu achten Die Obfrau im Untersuchungsausschuss „Möglicher Amtsmissbrauch“ der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Astrid Rothe-Beinlich,…
Kleine Anfrage an die Landesregierung veröffentlicht am 27.02.2019
Astrid Rothe-Beinlich: Jetzt den Weg für mehr Personal an Thüringer Gerichten ebnen Die grüne Fraktion im Thüringer Landtag drängt darauf, den „Pakt für den Rechtsstaat“ in Thüringen wie verabredet umzusetzen….
den langjährigen Vorsitzender der jüdischen Landesgemeinde Thüringen Die Nachricht vom Tode von Wolfgang Nossen hinterlässt bei Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, und Astrid Rothe-Beinlich,…
Gemeinsame Pressemitteilung der Regierungsfraktionen Mit dem heutigen Beschluss eines Thüringer Gesetzes zur Einrichtung einer Beteiligtentransparenzdokumentation beim Landtag wird zum ersten Mal in Deutschland durch eine gesetzliche Regelung der sogenannte „legislative…
Beschluss der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Thüringer Landtag, Gefasst auf der auswärtigen Sitzung der Fraktion am 21.11.2018 bei Radio F.R.E.I., Erfurt Für uns als Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist…
Astrid Rothe-Beinlich und Babett Pfefferlein: Ein Etikettenschwindel, der Verbraucher*innen nicht weiterhilft Seit heute kann die sogenannte Musterfestellungsklage erhoben werden. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Sprecherin für Justiz in der Thüringer Landtagsfraktion…
Für den morgigen Mittwoch, den 10. Oktober 2018, mobilisiert auch in Erfurt ein „Bündnis Seebrücke“, um Erfurt zum sicheren Hafen zu machen. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, flüchtlingspolitische Sprecherin der bündnisgrünen…
Dirk Adams und Astrid Rothe-Beinlich: Heute ist ein guter Tag für Demokratie und Beteiligung Das Thüringer Verfassungsgericht hat die Klage der AfD in allen Punkten abgelehnt. Das ist ein gutes…
Art. 4: Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet Für Sonntag, den 2. September 2018, hat die seit Februar bei Facebook angemeldete Gruppierung „Erfurt zeigt Gesicht – gegen die Islamisierung unserer Heimat“…
https://www.facebook.com/events/1826202314128787/ BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beteiligen sich am Protest gegen den Besuch des österreichischen Bundeskanzlers Sebastian Kurz, der als Hauptredner beim CDU-Empfang eingeladen ist und in Österreich mit der rechtspopulistischen FPÖ…
Kleine Anfrage mit Antwort der Landesregierung veröffentlicht am 12.06.2018