Die Koalitionsfraktionen haben heute einen Änderungsantrag zu ihrem Gesetzentwurf „Thüringer Gesetz zur Erstattung der Mindereinnahmen während der Schließung der Schulen und Kindertageseinrichtungen nach dem Infektionsschutzgesetz (ThürErst-SchKiG)“ beschlossen.
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Die Regierungsfraktionen in Thüringen haben sich vorgenommen, die Kinder- und Jugendhilfe weiterzuentwickeln. Kinder sollen bestmöglich geschützt und ihre Rechte gestärkt werden. Zu diesem Zweck lädt die rot-rot-grüne Koalition zu einem Onlinefachgespräch zum Thema „Aktuelle Herausforderungen im Kinderschutz in Thüringen“
„Die Gefahr einer Kooperation zwischen CDU und AfD ist seither nicht geringer geworden. Aus vielen Kommunalparlamenten sind Fälle von gemeinsamen Anträgen bekannt. Und erst gestern hat der AfD-Fraktionsvorsitzende Björn Höcke der CDU hier im Parlament eine erneute Zusammenarbeit angeboten. Für alle demokratischen Parteien und natürlich auch für die Gesellschaft als Ganzes gilt es, wachsam zu bleiben und sich allen Verbrüderungstendenzen zwischen Konservativen und Rechtsextremen in aller Deutlichkeit entgegen zu stellen. Für uns gilt damals wie heute: Nie wieder“, so die Grünenpolitikerin weiter.
Zum Urteil des Verfassungsgerichts Brandenburg, welches das dortige Paritätsgesetz gekippt hat, erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende der grünen Landtagsfraktion in Thüringen: „Wir bedauern die Entscheidung aus Brandenburg ebenso, wie die des…
Kleine Anfrage zum Thema „Gewalt im Fussball“
Die Landesregierung hat gestern entschieden, am 27. April für die Abiturabschlussklassen die Schulen zur Prüfungsvorbereitung wieder zu öffnen. Ab dem 4. Mai sollen dann auch alle anderen Abschluss- und Übergangsklassen…
zur finanziellen Abfederung der Schließungen von Einrichtungen derKindertagesbetreuung wegen der COVID19-Pandemie Um die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen, hat das Thüringer Ministerium für Gesundheit am 17. März 2020 alle Kindertageseinrichtungen…
Die Thüringer Landesregierung hat am Dienstag ein Hilfspaket beschlossen, das unter anderem Sportvereine berücksichtigt, die nicht unter die bisherigen Rettungsschirme von Bund und Land passen. Ab nächster Woche können auch…
Das neuartige Coronavirus stellt unsere gesamte Gesellschaft vor immense Herausforderungen. Das Thüringer Kabinett hat sich in seiner heutigen Sitzung unter anderem auf eine Grund-Verordnung zur Eindämmung der Pandemie verständigt und…
Kleine Anfrage mit Antwort der Landesregierung veröffentlicht 19.07.2012