Die nach wie vor hohen Fallzahlen lassen leider zum aktuellen Zeitpunkt noch keine Lockerungen zu. Die bisherigen Maßnahmen haben zwar zu einem Abflachen der Kurve geführt, aber das reicht noch nicht aus, um eine Überlastung des Gesundheitssystems vollständig abzuwenden. Wir möchten uns bei der großen Mehrheit der Menschen bedanken, die sich auch nach vielen Wochen immer noch solidarisch an die Maßnahmen hält.
Der Einigung zufolge werden 100 Mio. Euro zur Aufstockung der pauschalen Schlüsselzuweisungen an die Gemeinden, Städte und Landkreise bereitgestellt. Weitere 80 Mio. Euro erhalten die Kommunen zum Ausgleich der wegbrechenden Steuern. Zudem werden die Mittel für kommunale Kulturaufgaben um 10 Mio. Euro erhöht. Letztlich werden auch die Sonderbedarfe der Kur- und Erholungsorte mit weiteren 10 Mio. Euro berücksichtigt.
In Zeiten wachsender Städte wird Wohnraumpolitik zum zentralen Steuerungselement einer sozial gerechten und nachhaltigen Stadtentwicklung. Mit der nun beschlossenen Konzeptvergabe ist die Grundlage geschaffen, dass die Stadt ihre eigenen Immobilien oder Baugrundstücke nicht in erster Linie an den Höchstbietenden vergeben darf, sondern vielmehr ein innovatives, soziales Konzept über die Vergabe entscheiden sollte. Dabei sind auch wichtige Nachhaltigkeitsaspekte bedacht, wie bspw. das Bauen mit ökologischen Baustoffen, das Energiekonzept oder ein von uns immer wieder eingefordertes alternatives Mobilitätskonzept.
In der Allgemeinverfügung der Stadt Erfurt vom 17.11.2020 über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus Sars-CoV-2 heißt es, dass insbesondere Trauerfeiern, ob in geschlossenen Räumen oder freiem Himmel, mit mehr als 10 Teilnehmenden untersagt sind. Damit geht die Landeshauptstadt deutlich über die Allgemeinverordnung des Landes vom 7. November hinaus, in der gemäß § 3 Trauerfeiern explizit von den Kontaktbeschränkungen in der Öffentlichkeit ausgenommen sind.
Astrid Rothe-Beinlich: Jetzt braucht es langfristige Planung und parlamentarische Debatte Heute entscheiden Bundestag und Bundesrat über das 3. Bevölkerungsschutzgesetz. Damit sollen die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie endlich auf eine…
Kinder sind keine kleinen Erwachsenen und haben eigene Wünsche und Bedürfnisse
Grüne Fraktion wirbt für verlässliche, auskömmliche und transparente Finanzierung freier Schulen
Wir sehen mobile Luftreinigungsanlagen als gute Ergänzung zum Stoßlüften, gerade jetzt im Winter. Die Studienlage zu den Anlagen ist bisher durchaus positiv und es gibt mittlerweile hoch effiziente Geräte, die zudem relativ geräuscharm arbeiten sollen. Angesichts der absehbar anhaltenden Dauer der Sars-Cov2-Pandemie ist es für uns völlig unverständlich, dass der Bund sein 500 Mio. Euro starkes Förderprogramm für Luftreinigungsanlagen bislang nur auf festinstallierte Anlagen beschränkt hat.
(c) 2020, ARB
Das Jahr 1938 erinnert daran, dass die Deutschen nicht nur zugesehen, sondern auch mitgemacht haben, als die Nationalsozialisten Synagogen, Geschäfte und Wohnungen zerstörten.
Astrid Rothe-Beinlich: Rassismus und Antisemitismus konsequent entgegenstellen „Der 9. November ist Sinnbild für Schrecken und Hoffnung. Er erinnert uns an die Novemberpogrome des Jahres 1938 und die darauf einsetzende millionenfache…
Heute haben die Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE einen Gesetzentwurf zur Neuregelung der Finanzierung für die freien Schulen in Thüringen in die parlamentarische Beratung eingebracht.
Grüne für Nachbesserungen bei Corona-Maßnahmen im BildungsbereichAstrid Rothe-Beinlich fordert zusätzliche personelle Unterstützung in Kindergärten Heute beginnt zeitgleich mit dem Inkrafttreten der verschärften Corona-Eindämmungsmaßnahmen nach den Herbstferien wieder der volle Kindergarten-…
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